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Doku: Inputs von Turn Left?! Podiumsdiskussion über Linke zwischen Bewegung und Parlament 21/04/2024

Am Freitag, den 12.04.24 fand in Köln eine Podiumsdiskussion zum Thema Linke zwischen Bewegung und Parlament statt. Radio Nordpol dokumentiert hier ein Eingangsinputs der Diskutant: innen. Beim Neuen Deutschland gibt es einen Veranstaltungsbericht.

Ankündigungstext: Rechtsruck, Klimakrise, lange Schlangen bei der Tafel – die Notwendigkeit einer starken gesellschaftlichen Linken könnte nicht größer sein, bei den vielfachen Krisen die der Kapitalismus grade hervorbringt. Doch die Bewegungslandschaft wirkt spätestens nach der Pandemie aus der Puste und strategisch planlos. Die Massendemonstrationen gegen die AFD lassen ein wenig Hoffnung aufscheinen, doch gleichzeitig zum „Aufstand der Anständigen“ wird von Ampel und CDU mit dem Abschottungsregime Geas das Grundrecht auf Asyl faktisch abgeschafft und immer neue rassistische Drangsalierungen wie die Bezahlkarte für Geflüchtete werden durch den Bundestag gepeitscht.  

Also was tun? Personen aus verschiedenen sozialen Bewegungen haben sich unter „Eine Linke für alle!“ (einelinkefueralle.de) zusammengeschlossen und sehen in einer versuchten Erneuerung der Partei ,,Die Linke“ ein neues Möglichkeitsfenster für einen „Turn Left“. 

⁉️ Wir wollen mit euch darüber diskutieren: Was kann eine parlamentarische Linke verändern? Brauchen wir eine ,,sozialistische Gerechtigskeitspartei“? 

Wo bestehen Risiken, im Verlassen auf eine parlamentarische Strategie?

Und wie können wir als radikale Linke der Gesamtscheiße grade wirklich etwas entgegensetzen?

Es diskutieren: Lea Reisner – Antifaschistin, Krankenschwester, Seenotretterin. Sie tritt bei den Europawahlen 2024 für Die.Linke auf Listenplatz 9 an.

Robert Schlosser – über viele Jahre Arbeiter und technischer Angestellter in verschiedenen Industriebetrieben, Unterstützer der Gruppe oppositioneller Gewerkschafter bei Opel, Autor u.a. in Express – Zeitung für sozialistische betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, dem rätekommunistischen Blog https://communaut.org/

Berena Yogarajah – Aktivistin, organisiert in der IL und befasst sich mit postmigrantischer Gesellschaft und Politik

Eine Veranstaltung von Antifa AK Köln, Interventionistische Linke Köln, Subversive Theorie

Elfter Prozesstag im Fall der Tötung von Mouhamed Lamine Dramé 20/04/2024

Am 11. Prozesstag haben endlich zwei angeklagte Polizisten ausgesagt, darunter der Dienstgruppeneinsatzleiter. Der Kern seiner späten Aussage ist die Schlagzeile, die seither in der Presse verbreitet wird: ein Lehrstück an öffentlicher und zivilgesellschaftlicher Normalisierung von tödlicher rassistischer Polizeigewalt. Ob diese Strategie der Verteidigung sich auf deren juristische Legitimation einwirkt, wird sich zeigen. Die Polizisten stehen nach ihren Aussagen jedenfalls gerne für Interviews bereit. Eine Aussage des Schützen wird im Prozessverlauf erwartet.

Bei uns kommen allerdings andere Stimmen zu Wort:
In dieser Folge hört ihr Ausschnitte aus einem Pressegespräch mit der Anwältin der Nebenklage, Lisa Grüter. Außerdem kommen erneut die Prozessbeobachtenden Britta Rabe vom Komitee für Grundrechte und Demokratie, fanny von nsu watch NRW, ein unabhängiger journalist sowie william vom solidaritätskreis justice4mouhamed zu Wort.

Ebenfalls relevant am heutigen Prozesstag ist der Antrag der Nebenklage an die Kammer, endlich über die Frage zu entscheiden, ob die Aussagen der Polizist*innen in Anschluss an den Einsatz gegenüber der Dienststelle Recklinghausen als Beweise im Gerichtsprozess verwertet werden können – auch um das Verfahren notfalls in höhere Instanzen zu bringen. Leider ist mit der Entscheidung der Kammer hierzu erst im Sommer zu rechnen. Insgesamt müssen wir uns weiterhin auf einen langwierigen Prozess einstellen.

Zum Schluss möchten wir auf kommende Radiobeitrage in dieser Reihe hinweisen: Während der Gerichtsprozess bis zum 22.5. pausiert, werden wir in der Zwischenzeit mit Arian Schiffer-Nasserie, Politikwissenschaftler an der Evangelischen Hoschule Bochum, über die aktuellen Entscheidungen des Europäischen Parlaments zur Asylpolitik sprechen.

Außerdem sprechen wir mit Daniel Loick, Philoph an der Universität Amsterdam, über Abolitionismus, die Abschaffung der Abschieberegimes sowie eine Gesellschaft ohne Polizei.

Ein Interview mit Lisa Grüter, Anwältin der Nebenklage, findet ihr in der kommenden Mai Ausgabe der Lotta: https://lotta-magazin.de/

Wir bedanken uns bei allen Menschen die mit uns heute gesprochen haben und bei allen Menschen, die so tatkräftig den Prozess mitbegleiten. Solidarische Grüße auch an die Familie Drame: Wir sind an eurer Seite.

No Justice, no Peace.

Antisemitismus in und aus der Türkei 15/04/2024

Buchvorstellung und Diskussionsveranstaltung mit der Herausgeberin des neu erschienenen Sammelbandes Corry Guttstadt (Hamburg). Aufzeichnung der Veranstaltung vom 11.04.2024 im Nordpol in Dortmund.

Der Sammelband stellt ein breites Spektrum historischer und aktueller Erscheinungsformen von Antisemitismus seit dem ausgehenden Osmanischen Reich bis in die gegenwärtige Türkei vor. Er umfasst Perspektiven verschiedener Wissenschaftsdisziplinen ebenso wie Erfahrungsberichte von Aktivistinnen und Aktivisten, die sich gegen Antisemitismus in der Türkei engagieren. Besonderes Augenmerk des Bandes gilt den Bezügen zur Gegenwart in der Türkei sowie zur Situation in der Bundesrepublik.

Kooperationsveranstaltung von Grauer Block (Dortmund), Initiative für Gesellschaftkritik und dem Antifa-Café im Nordpol

Zehnter Prozesstag im Fall der Tötung von Mouhamed Lamine Dramé 05/04/2024

Knapp eineinhalb Jahre nach der Tötung von Mouhamed Lamine Dramé durch die Dortmunder Polizei hat am 19.12.2023 der Prozessauftakt am Landgericht Dortmund stattgefunden. Der Prozess wird voraussichtlich bis zum Herbst 2024 andauern. Das öffentliche Interesse an dieser Gerichtsverhandlung ist groß: Selten genug kommt es in Deutschland bei tödlicher rassistischer Polizeigewalt überhaupt zu Gerichtsprozessen. Selten genug steht überhaupt die Gewaltanwendung der Polizei im öffentlichen Fokus. Selten genug werden die Namen und Geschichten der Betroffenen dieser Gewalt überhaupt öffentlich erinnert.

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Neunter Prozesstag im Fall der Tötung von Mouhamed Lamine Dramé 23/03/2024

Knapp eineinhalb Jahre nach der Tötung von Mouhamed Lamine Dramé durch die Dortmunder Polizei hat am 19.12.2023 der Prozessauftakt am Landgericht Dortmund stattgefunden. Der Prozess wird voraussichtlich bis zum Herbst 2024 andauern. Das öffentliche Interesse an dieser Gerichtsverhandlung ist groß: Selten genug kommt es in Deutschland bei tödlicher rassistischer Polizeigewalt überhaupt zu Gerichtsprozessen. Selten genug steht überhaupt die Gewaltanwendung der Polizei im öffentlichen Fokus. Selten genug werden die Namen und Geschichten der Betroffenen dieser Gewalt überhaupt öffentlich erinnert.

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Achter Prozesstag im Fall der Tötung von Mouhamed Lamine Dramé in Dortmund 14/03/2024

Knapp eineinhalb Jahre nach der Tötung von Mouhamed Lamine Dramé durch die Dortmunder Polizei hat am 19.12.2023 der Prozessauftakt am Landgericht Dortmund stattgefunden. Der Prozess wird voraussichtlich bis zum Herbst 2024 andauern. Das öffentliche Interesse an dieser Gerichtsverhandlung ist groß: Selten genug kommt es in Deutschland bei tödlicher rassistischer Polizeigewalt überhaupt zu Gerichtsprozessen. Selten genug steht überhaupt die Gewaltanwendung der Polizei im öffentlichen Fokus. Selten genug werden die Namen und Geschichten der Betroffenen dieser Gewalt überhaupt öffentlich erinnert.

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ÜberLeben in Haft – im Gespräch mit Thomas Meyer Falk 12/03/2024

Aufzeichnung der Veranstaltung vom 09.03.2024 im Nordpol in Dortmund

Im Sommer 2023 wird Thomas nach fast 27 Jahren in Haft entlassen. Wir sprechen mit ihm darüber, wie mensch so eine lange Zeit in Haft überlebt. Wir fragen nach, welche Wege und Ressourcen durch die Isolationshaft führen, was Soliarbeit bedeutet, wer sie macht und was Menschen tun können, die sich auf eine Inhaftierung vorbereiten müssen. Auch die Frage was eigentlich passiert, wenn mensch nach langer oder kurzer Zeit im Knast entlassen wird, wollen wir mit Thomas besprechen. Danach gibt es Raum für Eure Fragen.

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Siebter Prozesstag im Fall der Tötung von Mouhamed Lamine Dramé in Dortmund 08/03/2024

Knapp eineinhalb Jahre nach der Tötung von Mouhamed Lamine Dramé durch die Dortmunder Polizei hat am 19.12.2023 der Prozessauftakt am Landgericht Dortmund stattgefunden. Der Prozess wird voraussichtlich bis zum Herbst 2024 andauern. Das öffentliche Interesse an dieser Gerichtsverhandlung ist groß: Selten genug kommt es in Deutschland bei tödlicher rassistischer Polizeigewalt überhaupt zu Gerichtsprozessen. Selten genug steht überhaupt die Gewaltanwendung der Polizei im öffentlichen Fokus. Selten genug werden die Namen und Geschichten der Betroffenen dieser Gewalt überhaupt öffentlich erinnert.

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Sechster Prozesstag im Fall der Tötung von Mouhamed Lamine Dramé in Dortmund 29/02/2024

Knapp eineinhalb Jahre nach der Tötung von Mouhamed Lamine Dramé durch die Dortmunder Polizei hat am 19.12.2023 der Prozessauftakt am Landgericht Dortmund stattgefunden. Der Prozess wird voraussichtlich bis zum Herbst 2024 andauern. Das öffentliche Interesse an dieser Gerichtsverhandlung ist groß: Selten genug kommt es in Deutschland bei tödlicher rassistischer Polizeigewalt überhaupt zu Gerichtsprozessen. Selten genug steht überhaupt die Gewaltanwendung der Polizei im öffentlichen Fokus. Selten genug werden die Namen und Geschichten der Betroffenen dieser Gewalt überhaupt öffentlich erinnert.

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