Am 4. April 2023 jährt sich der Mord an Mehmet Kubaşık zum 17. Mal. Der beliebte Dortmunder Kioskbetreiber wurde 2006 in seinem Kiosk in der Mallinckrodtstraße als achtes Opfer in der rassistischen Mordserie des NSU erschossen. Gamze Kubaşık beschreibt ihren Vater als „den besten Mensch, den sie je kannte.“ Seine Frau Elif sagt, ihre Kraft schöpft sie nach wie vor aus der Beziehung mit Mehmet. Seit 2012 erinnern wir als Bündnis Tag der Solidarität – Kein Schlussstrich Dortmund gemeinsam an ihn und alle Opfer rechten, rassistischen und antisemitischen Terrors.
Elf Jahre, in denen wir viel mit- und voneinander gelernt haben. Wir hinterfragen gesellschaftliche Erinnerungspolitiken und fordern ein plurales Erinnern, das Zuhören, Anerkennen, Aufklären, Wissen, sich Verbünden, Ermöglichen und Verändern heißt – am 4. April und darüber hinaus.
Das Bündnis Tag der Solidarität – kein Schlussstrich Dortmund ruft dazu auf gemeinsam auf die Straße zu gehen: Am 4. April 2023, 17:00 Uhr, Mallinckrodtstraße 190. In Erinnerung an Mehmet Kubaşık und alle Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt!
Die Stadt Wuppertal plant den Abriss des Autonomen Zentrums (AZ) sowie weiterer Gebäude an der Gathe zugunsten eines Neubaus des Gemeindezentrums des politisch heftig umstrittenen DITIB-Verbandes.
Wir unterstützen die Forderung zum Erhalt des Autonomen Zentrums an der Gathe und positionieren uns klar gegen Antisemitismus, antiarmenischen Rassismus und Verschwörungsdenken durch die DITIB in Wuppertal und anderswo!
Es braucht unkommerzielle Orte und Freiräume, an denen Menschen sich abseits von Konsumzwang und verschiedensten Unterdrückungsmechanismen entfalten können.
Hiermit solidarisieren sich folgende Dortmunder Gruppen, Initiativen und Veranstaltungsorte mit dem Autonomen Zentrum Wuppertal:
Podiumsdiskussion zur Moschee-Erweiterung an der Gathe
Es diskutieren: Civan Akbulut (Essen), Die Linke Essen, Mitglied im Integrationsrat Essen Ulrich Klan (Wuppertal), Musiker, Autor, Mitgründer der internationalen Armin T. Wegner-Gesellschaft (Wuppertal) Dr. Ismail Küpeli (Duisburg), forscht zu Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus. Promotion «Die kurdische Frage in der Türkei. Über die gewaltsame Durchsetzung von Nationalstaatlichkeit.» Kurt Schmalle (Oberhausen), Blogger und Referent zum Thema „Türkischer Nationalismus und Islamismus“
In Wuppertal soll am 6. März 2023 auf einer Ratssitzung der DITIB ein zentrales städtischen Grundstück überlassen werden, quasi als lokales Wahlkampfgeschenk für Erdoğan, ohne dass die politischen Parteien über den Charakter der DITIB öffentlich diskutieren wollen. Das möchten wir dringend ändern!
Es ist erstaunlich und gleichzeitig befremdlich, das vor allem SPD und CDU zum Thema DITIB-Moschee keine öffentliche Diskussionen vor der Ratsentscheidung im betroffenen Stadtteil führen wollen. Und das in einer Stadt, die sonst zu Recht in allen anderen politischen Bereichen auf Bürgerbeteiligung setzt.
Erstaunlich ist auch die plötzliche Eile von SPD und CDU, den „Zielbeschluss Gathe“ durch den Stadtrat zu bringen. Obwohl es offensichtlich in Elberfeld noch reichlich Diskussionsbedarf über die Pläne der DITIB und den Charakter der DITIB gibt. Oder wie lässt sich der Beschluss der Bezirksvertretung Elberfeld gegen die Baupläne der DITIB an der Gathe interpretieren?
Veranstalter:innen: Die PARTEI Ratsgruppe Wuppertal und Bündnis „Gathe für alle! Gegen die #DITIBisierung und Erdoğanisierung der Welt“
Tödliche Polizeigewalt ist kein Einzelfall. Auch Sammy Baker wurde von der Polizei getötet. Anlässlich der heutigen Kundgebung vor der Polizeiwache Nord veröffentlichen wir die Rede von Sammys Mutter auf der justice4mouhamed Demo am 19.11.2022 in Dortmund.
Wer war Sammy? Sammy Baker war ein Fitnesscoach, der großen Wert auf den Einklang von Körper, Geist und Seele gelegt hat. Er inspirierte weltweit viele Menschen und hatte über 170 Tausend Follower auf Instagram. Sammy wollte am 11.08.2020 seinen 23.Geburtstag mit Freunden in Amsterdam verbringen. Am 12.08.2020 wurde er von seiner Familie bei der Polizei Amsterdam als vermisst gemeldet. Da er ein für ihn untypisches Verhalten aufwies (Sammy wirkte orientierungslos und verwirrt), wurde die Polizei darauf hingewiesen, dass er dringend medizinische Hilfe benötigt. Am 13.08 wird er nach einer Verfolgungsjagd in einem Innenhof von mehreren Polizeibeamten umzingelt. Sammy wird überwältigt und am Boden liegend von zwei Schützen getötet.
Seine Familie fordert vollständige Aufklärung und Gerechtigkeit!
Vortrag von Rebekka Blum, gemeinsam mit dem Projekt „Spotlight – Antifeminismus erkennen und begegnen“ im NS-Dokumentationszentrum Köln am 01.12.2022.
„Debatten über „Rabenmütter“, Hetze gegen geschlechtergerechte Sprache und (rechte) Angriffe gegen politisch aktive Frauen und Queers machen deutlich: Entwicklungen rund um Geschlecht und Sexualität sind seit jeher umkämpft. Antifeminismus dient dabei als Werkzeug, um Liberalisierungen zu verhindern und konservative bis reaktionäre Geschlechterbilder (wieder) herzustellen. „
Rebekka Blum ist Soziologin und promovierte an der Universität Freiburg mit einem Stipendium der Rosa-Luxemburg-Stiftung zu „Antifeminismus in Westdeutschland zwischen 1945 und 1990“. Sie ist Mitglied im femPI-Netzwerk und arbeitet als Lehrbeauftragte und politische Bildnerin zu den Themen extreme Rechte, Verschwörungserzählungen und Antifeminismus.
Das Projekt „Spotlight – Antifeminismus erkennen und begegnen“ entstand unter der Trägerschaft der Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz e.V. und möchte Multiplikator:innen – beispielsweise Beratungsstellen und Ansprechpersonen zu feministischen Anliegen wie Gleichstellung, Selbstbestimmungsrecht, sexueller sowie geschlechtlicher Vielfalt – zum Thema Antifeminismus sensibilisieren und in der Auseinandersetzung qualifizieren.
Aufzeichnung der Diskussionsveranstaltung mit der Politologin Julika Bürgin vom 27. September 2022 in der Alten Feuerwache in Köln
Der „Kampf gegen jeden Extremismus“ ist in aller Munde. Die „wehrhafte Demokratie“ wird zunehmend angerufen, um die „offene Gesellschaft“ oder „unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung“ (fdGO) zu beschützen. Nicht nur Politik und Medien verlangen nach der „wehrhaften Demokratie“ – wie jüngst Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier anlässlich des staatlichen Gedenkens an das Pogrom von Rostock-Lichtenhagen.
Mittlerweile berufen sich selbst Vereine, Initiativen oder Bildungsträger mit antifaschistischem und antirassistischem Grundkonsens darauf. Was 2010 im Rahmen der Proteste gegen die sogenannte Extremismusklausel noch abgelehnt wurde, wird nun von damals kritischen Akteur*innen im Kampf gegen Rechtsextremismus herangezogen, um „die Demokratie zu retten“. Ein jüngeres Beispiel ist etwa die Kampagne gegen die staatliche Förderung der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung, in deren Rahmen ein Vorschlag für ein „wehrhaftes Demokratie-Gesetz“ veröffentlicht wurde.
Wir haben mit der Politologin und Erziehungswissenschaftlerin Julika Bürgin über Bedeutung und demokratische Gefahren der Extremismustheorie und deren Verbindungslinien zur „wehrhaften Demokratie“ und fdGO gesprochen: Können diese Konzepte brauchbare Werkzeuge zum Schutz der Demokratie sein? Oder verhindern sie gerade notwendige politische Diskussionen und Prozesse? Welches Demokratieverständnis wird dabei festgeschrieben? Und gibt es aus radikal-demokratischer Sicht Alternativen zum Vorgehen gegen rechte und autoritäre Formierungen?
Julika Bürgin ist Professorin am Fachbereich Soziale Arbeit der Hochschule Darmstadt. Zuvor war sie viele Jahre in und mit Gewerkschaften aktiv – insbesondere in der gewerkschaftlichen Erwachsenenbildung. Ihre thematischen Schwerpunkte sind emanzipatorische und politische Bildung, aktuell forscht sie zur Politik der Demokratiebildung. 2021 hat sie das Buch „Extremismusprävention als polizeiliche Ordnung?“ veröffentlicht.
Was ist »Abolitionismus«? Buchvorstellung und Gespräch mit Daniel Loick und Vanessa Thompson Mitschnitt der Veranstaltung vom 18.11.2022 in leicht gekürzter Form
Am 08.08.2022 tötete die Polizei Dortmund den 16-jährigen Mouhamed Lamine Dramé in der Nordstadt. Mouhamed, der aus dem Senegal nach Deutschland geflüchtet war, war in einer psychischen Krise und äußerte Suizidgedanken. Der Tod von Mouhamed Lamine Dramé hat uns alle erschüttert. Denn diese Geschichte ist bei Weitem kein Einzelfall. Seit der Wende sind alleine durch Schusswaffen mindestens 318 Menschen in Polizeieinsätzen getötet worden. Der Großteil der Todesfälle durch Polizeibeamt*innen ist bis heute nicht hinreichend aufgeklärt, geschweige denn aufgearbeitet worden. Wie die Kampagne „Death in Custody“ dokumentiert, bleiben viele Opfer namenlos und unbetrauert. Die meisten Täter*innen bleiben unbestraft.
Gemeinsam mit Vanessa E. Thompson (Queen´s University, Canada) und Daniel Loick (Universtität Amsterdam) möchten wir am Vorabend der bundesweiten Demonstration in Gedenken an Mouhamed und die Tausenden weiteren Opfer tödlicher Polizeigewalt am 19.11.22 darüber sprechen, welche Konzepte von ziviler und emanzipatorischer Sicherheit wir in der Nordstadt einsetzen könnten. Denn die Bewohner*innen der Nordstadt können nicht in die Sicherheit durch Polizei und Staat vertrauen.
Wir nehmen diese Situation zum Anlass, um über Loicks und Thompsons neues Buch „Abolitionismus. Ein Reader“ (erschienen Juli 2022 im Suhrkamp Verlag) zu sprechen: »Abolitionismus« bezeichnet die politische und soziale Bewegung in den USA, die die Überwindung staatlicher Gewaltinstitutionen wie Gefängnis und Polizei fordert und alternative Praktiken erprobt. In der Tradition des Kampfes gegen die Versklavung Schwarzer Menschen betonen Abolitionist:innen die rassistische Geschichte staatlicher Gewaltapparate und ihre Komplizenschaft mit Formen kapitalistischer Ausbeutung und patriarchaler Unterdrückung.
In Anschluss an die Veranstaltung gibt es die Möglichkeit sich auszutauschen und zu vernetzen. Wir werden noch einmal über die Demonstration am Samstag informieren. Es wird zudem die Möglichkeit geben gemeinsam zum Tatort zu spazieren und zu gedenken.
Wir können für die Zeit der Veranstaltung Kinderbetreuung im nahe gelegenen Treffpunkt Stollenpark anbieten: Bitte schreibt uns an radio@nrdpl.org.
»#Justice4Mouhamed – Es gibt 1000 Mouhameds – Sie verdienen Gerechtigkeit!« weitere Infos: justice4mouhamed.org
18.11.2022 – Nordpol Dortmund – https://nrdpl.prg Wir veröffentlichen den Mitschnitt der Veranstaltung in leicht gekürzter Form
Von Antifa AK, Interventionistische Linke Köln, Solidaritätskreis Mouhamaed
Die rassistischen Ermordungen der letzten Monate und Jahre machen uns wütend! Gemeinsam mobilisieren wir am 19.11. nach Dortmund zur bundesweiten Demo „Es gibt 1000 Mouhameds – Sie verdienen Gerechtigkeit!“, um für Mouhamed und alle anderen Betroffenen und Ermordeten rassistischer Polizeigewalt auf die Straße zu gehen. Der Aufruf zur Demo macht deutlich: Es war und ist niemals ein Einzelfall, wenn Polizist:innen Menschen töten. Diese rassistische Gewalt hat Struktur und Geschichte.
Teil 1 – Vortrag
Im ersten Teil macht eine Vertreter:in der IL einen Impulsvortrag zur Geschichte der Polizei und zu rassistischen Kontinuitäten innerhalb der Polizei, um die Institution Polizei und ihr Gewaltmonopol zu verstehen und den Zusammenhang zwischen der Entstehung und den heutigen tödlichen Strukturen und vermeintlichen Einzelfällen nachzuzeichnen.
Teil 2 – Gespräch
Im zweiten Teil wird von den Umständen des Mordes an Mouhamed und dem Stand der Aufklärung berichtet und ein offenes Gespräch über die Arbeit des Solikreises und praktische Formen der Solidarisierung geführt. Beide Teile verbindet die abolitionistische Debatte: Wir verweisen in diesem Sinn auf die kommende Diskussionsveranstaltung mit Daniel Loick und Vaneassa Thompson am 18.11. im Nordol und Radio Nordpol.
Eine Mobiveranstaltung im Rahmen des Offenen Treffs von Köln gegen Rechts – Organisiert von Interventionistische Linke [IL*] Köln und Antifa AK Cologne
Ein Gespräch über den NSU-Komplex, den Mord an Mehmet Kubaşık und die Perspektive der Familie Kubaşık
Gamze Kubaşık, Tochter von Mehmet Kubaşık, der vom NSU am 4. April 2006 in Dortmund ermordet wurde, und Ali Şirin sprechen über den NSU-Komplex: Zehn Menschen fielen zwischen 2000 und 2007 den Morden des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) zum Opfer. Die rechte Terrorzelle verübte zudem mindestens drei Anschläge in Köln und Nürnberg und beging mehrere Banküberfälle. Diese unfassbare Mordserie kam erst am 4. November 2011 zu Tage.
Gamze Kubaşık wird aus der Betroffenenperspektive berichten, wie u.a. die Sicherheitsbehörden mit ihrer Familie als Angehörige umgingen, ob sie Solidarität erfuhren, und darüber, wie die Erinnerungsarbeit heute aussieht.
Das Gespräch wurde im Rahmen der Wiedereröffnung des Nordpol in Dortmund am 06.11.2022 aufgezeichnet.
Was ist »Abolitionismus«? Buchvorstellung und Gespräch mit Daniel Loick und Vanessa Thompson – Einladung zur Diskussion am um 18 Uhr am 18.11.2022 (Vorabend der Demo)
von: Defund the Police Dortmund
Am 08.08.2022 tötete die Polizei Dortmund den 16-jährigen Mouhamed Lamine Dramé in der Nordstadt. Mouhamed, der aus dem Senegal nach Deutschland geflüchtet war, war in einer psychischen Krise und äußerte Suizidgedanken. Der Tod von Mouhamed Lamine Dramé hat uns alle erschüttert. Denn diese Geschichte ist bei Weitem kein Einzelfall. Seit der Wende sind alleine durch Schusswaffen mindestens 318 Menschen in Polizeieinsätzen getötet worden. Der Großteil der Todesfälle durch Polizeibeamt*innen ist bis heute nicht hinreichend aufgeklärt, geschweige denn aufgearbeitet worden. Wie die Kampagne „Death in Custody“ dokumentiert, bleiben viele Opfer namenlos und unbetrauert. Die meisten Täter*innen bleiben unbestraft.
Gemeinsam mit Vanessa E. Thompson (Queen´s University, Canada) und Daniel Loick (Universtität Amsterdam) möchten wir am Vorabend der bundesweiten Demonstration in Gedenken an Mouhamed und die Tausenden weiteren Opfer tödlicher Polizeigewalt am 19.11.22 darüber sprechen, welche Konzepte von ziviler und emanzipatorischer Sicherheit wir in der Nordstadt einsetzen könnten. Denn die Bewohner*innen der Nordstadt können nicht in die Sicherheit durch Polizei und Staat vertrauen.
Wir nehmen diese Situation zum Anlass, um über Loicks und Thompsons neues Buch „Abolitionismus. Ein Reader“ (erschienen Juli 2022 im Suhrkamp Verlag) zu sprechen: »Abolitionismus« bezeichnet die politische und soziale Bewegung in den USA, die die Überwindung staatlicher Gewaltinstitutionen wie Gefängnis und Polizei fordert und alternative Praktiken erprobt. In der Tradition des Kampfes gegen die Versklavung Schwarzer Menschen betonen Abolitionist:innen die rassistische Geschichte staatlicher Gewaltapparate und ihre Komplizenschaft mit Formen kapitalistischer Ausbeutung und patriarchaler Unterdrückung.
In Anschluss an die Veranstaltung gibt es die Möglichkeit sich auszutauschen und zu vernetzen. Wir werden noch einmal über die Demonstration am Samstag informieren. Es wird zudem die Möglichkeit geben gemeinsam zum Tatort zu spazieren und zu gedenken.
Wir können für die Zeit der Veranstaltung Kinderbetreuung im nahe gelegenen Treffpunkt Stollenpark anbieten: Bitte schreibt uns an radio@nrdpl.org.
»#Justice4Mouhamed – Es gibt 1000 Mouhameds – Sie verdienen Gerechtigkeit!« weitere Infos: justice4mouhamed.org
Ort: Nordpol Bornstraße 144, 44145 Dortmund// nrdpl.prg Zeit: 18:00 bis 19:30 Uhr Livestream der Diskussion bei Radio Nordpol // radio.nrdpl.org
