Die Stillstellung des Politischen. Extremismusprävention als polizeiliche Ordnung 24/11/2022

Aufzeichnung der Diskussionsveranstaltung mit der Politologin Julika Bürgin vom 27. September 2022 in der Alten Feuerwache in Köln

Der „Kampf gegen jeden Extremismus“ ist in aller Munde. Die „wehrhafte Demokratie“ wird zunehmend angerufen, um die „offene Gesellschaft“ oder „unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung“ (fdGO) zu beschützen. Nicht nur Politik und Medien verlangen nach der „wehrhaften Demokratie“ – wie jüngst Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier anlässlich des staatlichen Gedenkens an das Pogrom von Rostock-Lichtenhagen.

Mittlerweile berufen sich selbst Vereine, Initiativen oder
Bildungsträger mit antifaschistischem und antirassistischem Grundkonsens darauf. Was 2010 im Rahmen der Proteste gegen die sogenannte Extremismusklausel noch abgelehnt wurde, wird nun von damals kritischen Akteur*innen im Kampf gegen Rechtsextremismus herangezogen, um „die Demokratie zu retten“. Ein jüngeres Beispiel ist etwa die Kampagne gegen die staatliche Förderung der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung, in
deren Rahmen ein Vorschlag für ein „wehrhaftes Demokratie-Gesetz“ veröffentlicht wurde.

Wir haben mit der Politologin und Erziehungswissenschaftlerin Julika Bürgin über Bedeutung und demokratische Gefahren der Extremismustheorie und deren Verbindungslinien zur „wehrhaften Demokratie“ und fdGO gesprochen: Können diese Konzepte brauchbare Werkzeuge zum Schutz der Demokratie sein? Oder verhindern sie gerade notwendige politische Diskussionen und Prozesse? Welches Demokratieverständnis wird dabei
festgeschrieben? Und gibt es aus radikal-demokratischer Sicht Alternativen zum Vorgehen gegen rechte und autoritäre Formierungen?

Julika Bürgin ist Professorin am Fachbereich Soziale Arbeit der Hochschule Darmstadt. Zuvor war sie viele Jahre in und mit Gewerkschaften aktiv – insbesondere in der gewerkschaftlichen Erwachsenenbildung. Ihre thematischen Schwerpunkte sind emanzipatorische und politische Bildung, aktuell forscht sie zur Politik der Demokratiebildung. 2021 hat sie das Buch „Extremismusprävention als polizeiliche Ordnung?“ veröffentlicht.

Mitbestimmung in Wohnungsgenossenschaften: Wie können wir aktiv mitgestalten? Ein Erfahrungsaustausch 22/11/2022

Am Samstag, dem 12.11. fand mit 60 Teilnehmer:innen im Gemeindehaus der Sankt Nicolai Kirche im Dortmunder Kreuzviertel eine Veranstaltung statt, zu der der Mieterverein Dortmund eingeladen hatte. An der Veranstaltungsvorbereitung waren neben dem Mieterverein auch vier Mitglieder von zwei Wohnungsgenossenschaften. In Dortmund gibt es vier große Wohnungsgenossenschaften mit einem Wohnungsbestand von etwa 15.000 Wohneinheiten und einige kleinere Wohnungsgenossenschaften. An deren Mitglieder richtete sich die Einladung zu dem Erfahrungsaustausch.

Die Mitglieder können Vertreter:innen wählen oder direkt an der jährlichen Mitgliederversammlung teilnehmen. Das Genossenschaftsgesetz und die jeweilige Satzung regeln die Mitbestimmungsmöglichkeiten. Für viele Mieter:innen von anderen Vermietern und Wohnungsunternehmen ist diese Art der Mitbestimmung nicht möglich. Doch wie sieht die satzungsgemäße Beteiligung in der Praxis von Wohnungsgenossenschaften aus? Darüber wollten die Veranstalter einen Austausch starten und mit Genossenschaftsmitgliedern ins Gespräch kommen. Wie bewerten Sie die Situation? Was läuft gut? Wo wären aus Ihrer Sicht Verbesserungen notwendig?

Zwischen Impulsreferaten tauschten sich die Teilnehmer:innen an Thementischen aus und fächerten sich zu weiteren Themen in kleinen Gruppen im „world café“ auf.

Wir dokumentieren die Begrüßung durch die Veranstalter und die Vorbereitungsgruppe, ein Impulsreferat von Thomas Schmidt von der Berliner Initiative „Genossenschaft von unten“ und einen weiteres Impulsreferat von Dr. Rolf Bosse, der in Hamburg in 2017 „Genossenschaft von unten“ gegründete und den Hamburger Mieterverein leitet.

https://www.mieterverein-dortmund.de/
http://www.genossenschaft-von-unten.eu/
https://genossenschaft-von-unten-hamburg.de/
https://www.mieterverein-hamburg.de/

Defunding the Police? Spekulationen über Alternativen zur Polizei und emanzipatorische Formen sozialer Sicherheit 19/11/2022

Was ist »Abolitionismus«?
Buchvorstellung und Gespräch mit Daniel Loick und Vanessa Thompson
Mitschnitt der Veranstaltung vom 18.11.2022 in leicht gekürzter Form

Am 08.08.2022 tötete die Polizei Dortmund den 16-jährigen Mouhamed Lamine Dramé in der Nordstadt. Mouhamed, der aus dem Senegal nach Deutschland geflüchtet war, war in einer psychischen Krise und äußerte Suizidgedanken. Der Tod von Mouhamed Lamine Dramé hat uns alle erschüttert. Denn diese Geschichte ist bei Weitem kein Einzelfall. Seit der Wende sind alleine durch Schusswaffen mindestens 318 Menschen in Polizeieinsätzen getötet worden. Der Großteil der Todesfälle durch Polizeibeamt*innen ist bis heute nicht hinreichend aufgeklärt, geschweige denn aufgearbeitet worden. Wie die Kampagne „Death in Custody“ dokumentiert, bleiben viele Opfer namenlos und unbetrauert. Die meisten Täter*innen bleiben unbestraft.

Gemeinsam mit Vanessa E. Thompson (Queen´s University, Canada) und Daniel Loick (Universtität Amsterdam) möchten wir am Vorabend der bundesweiten Demonstration in Gedenken an Mouhamed und die Tausenden weiteren Opfer tödlicher Polizeigewalt am 19.11.22 darüber sprechen, welche Konzepte von ziviler und emanzipatorischer Sicherheit wir in der Nordstadt einsetzen könnten. Denn die Bewohner*innen der Nordstadt können nicht in die Sicherheit durch Polizei und Staat vertrauen.

Wir nehmen diese Situation zum Anlass, um über Loicks und Thompsons neues Buch „Abolitionismus. Ein Reader“ (erschienen Juli 2022 im Suhrkamp Verlag) zu sprechen:
 »Abolitionismus« bezeichnet die politische und soziale Bewegung in den USA, die die Überwindung staatlicher Gewaltinstitutionen wie Gefängnis und Polizei fordert und alternative Praktiken erprobt. In der Tradition des Kampfes gegen die Versklavung Schwarzer Menschen betonen Abolitionist:innen die rassistische Geschichte staatlicher Gewaltapparate und ihre Komplizenschaft mit Formen kapitalistischer Ausbeutung und patriarchaler Unterdrückung. 

In Anschluss an die Veranstaltung gibt es die Möglichkeit sich auszutauschen und zu vernetzen. Wir werden noch einmal über die Demonstration am Samstag informieren. Es wird zudem die Möglichkeit  geben gemeinsam zum Tatort zu spazieren und zu gedenken.

Wir können für die Zeit der Veranstaltung Kinderbetreuung im nahe gelegenen Treffpunkt Stollenpark anbieten: Bitte schreibt uns an radio@nrdpl.org.

»#Justice4Mouhamed – Es gibt 1000 Mouhameds – Sie verdienen Gerechtigkeit!« 
weitere Infos: justice4mouhamed.org 

18.11.2022 – Nordpol Dortmund – https://nrdpl.prg
Wir veröffentlichen den Mitschnitt der Veranstaltung in leicht gekürzter Form

Veranstaltet in Kooperation mit:
Solidaritätskreis Mouhamed justice4mouhamed.org
Radio Nordpol
Antifa Café Dortmund https://antifacafedortmund.noblogs.org
Forum gegen Rassismus Dortmund https://fgrdo.noblogs.org
NoCamDo https://www.nocamdo.org/

Ende Gelände-Podcast #39: Es gibt 1000 Mouhameds 17/11/2022

von Ende Gelände & Solikreis Mouhamed

In dieser Kurzfolge lernt ihr den Solidaritätskreis Mouhamed kennen. Es geht um rassistische Polizeigewalt und Gewalt gegen Menschen mit Traumata. Passt auf euch auf, passt aufeinander auf und wenn ihr könnt, geht nächsten Samstag zur Demo nach Dortmund: Samstag, 19. November um 13 Uhr am Dortmunder Hbf
https://justice4mouhamed.org

Spendenkampagne für die Familie von Mouhamed Dramé:
https://www.betterplace.me/unterstuetzung-fuer-die-familie-von-mohamed-d

Recherche zu Todesfällen in Polizeigewahrsam:
https://doku.deathincustody.info

»Die Sicherheit der einen ist das Risiko der anderen«: Polizei, dein Freund und Helfer? 16/11/2022

von Radio Dreyecksland und Sippurim

Die Geschichte der Polizei ist eine, die immer eng mit rassistischen Strukturen und der Unterdrückung von marginalisierten Gruppen einhergeht. Fast genauso lang beschäftigen sich aber Menschen mit der Theorie des Abolitionismus, zu deutsch Abschaffung oder Aufhebung. Die Ursprünge der Bewegung, die sich für eine Überwindung staatlicher Gewaltinstitutionen einsetzt, liegt im Kampf gegen die Sklaverei. Besonders schwarze Feminist*innen und Feminist*innen of Color haben diese Bewegung stark beeinflusst und vorangebracht.

Doch der Kampf für eine Gesellschaft ohne Polizei und Gefängnisse ist heutzutage und hier in Deutschland nicht weniger aktuell, wie die vielen Fälle von tödlicher Polizeigewalt auf eindringliche Art und Weise zeigen. Der erschütternde Fall von Mouhamed Dramé, der am 8. August 2022 in der Dortmunder Nordstadt von der Polizei getötet wurde, ist kein Einzelfall sondern muss in einen größeren Kontext von tödlicher Staatsgewalt gesetzt werden.

Nichtsdestotrotz lädt der Fall ein, sich intensiver mit dem Thema des Abolitionismus zu beschäftigen und sich den Fragen zu stellen, warum die Polizei nach wie vor in großen Teilen als Garant für Sicherheit angesehen wird, wie Fälle von tödlicher Polizeigewalt verhindert werden können und wie eine Gesellschaft ohne Polizei aussehen kann.

Darüber haben wir mit dem Solidaritätskreis Mouhamed gesprochen, der zusammen mit anderen Organisationen eine Veranstaltung im Nordpol in Dortmund am 18.11.2022 um 18 Uhr zu diesem Thema organisiert. In der Veranstaltung wird es um die Frage gehen, Was Abolitionismus eigentlich ist. Dies soll anhand einer Buchvorstellung und eines Gesprächs mit Daniel Loick und Vanessa E. Thompson erörtert werden. Von Radio Nordpol wird es einen Livestream der Veranstaltung geben.

Quelle: https://rdl.de/beitrag/polizei-dein-freund-und-helfer

Matthew T. Huber: Climate change as class war Building socialsm on a warming planet – Buchvorstellung am 25.09.2022 in Lützerath 11/11/2022

Lützerath, das Dorf im Rheinland, von dem seit einiger Zeit ein radikaler Protest gegen den Braunkohle- & Energieriesen RWE und die schwarz-grüne Politik ausgeht, fand am 25.09.2022 im Rahmen eines Aktionswochenendes mit Vorträgen, skill shares und Konzerten ein Vortrag des marxistischen Geographen Matthew T. Huber statt. Im „Haus der Unbekannten“, einem der letzten bis dato noch stehenden Häuser in Lützerath kamen viele Interessierte zusammen, um dem von der University of possibilities (UoP) organisierten Vortrag zuzuhören. Die University of possibilities setzt in Lützerath einen Fokus auf antikapitalistische Kämpfe und Debatten innerhalb der Klimagerechtigkeitsbewegung. Matt Huber war online zugeschaltet, weshalb die Aufnahme Qualität nicht optimal ist. Da wir den Input für sehr wichtig in Diskussionen innerhalb der Klimagerechtigkeitsbewegung halten, wollen wir ihn hier dennoch teilen. 

In seinem auf Englisch gehaltenen Vortrag argumentiert Matthew T. Huber, dass die extrem viel Co2 erzeugende Kapitalistenklasse mit ihren unverhältnismäßigen Auswirkungen auf das Klima konfrontiert werden muss. Derzeit ist die Klimabewegung jedoch gesamtgesellschaftlich gesehen in der Minderheit und in der akademischen Klasse verwurzelt, wo sie nicht in der Lage ist, dieser schwindelerregenden Herausforderung zu begegnen. Als Alternative schlägt Huber eine Klimapolitik vor, die sich an die Mehrheit – die Arbeiterklasse – wendet, und er bewertet den Green New Deal als einen ersten Versuch, die materiellen und ökologischen Interessen der Arbeiterklasse zu nutzen, um das System aufrecht zu erhalten. Er plädiert für den Aufbau gewerkschaftlicher Macht in genau dem Energiesystem, das transformiert werden muss. Letztendlich wird der Sieg im Kampf gegen die Klimakatastrophe einen internationalistischen Ansatz erfordern, der auf der weltweiten Solidarität der Arbeiterklasse beruht.

„Dieses Mal geht es nicht nur um die Klassenverhältnisse als solche, sondern buchstäblich um die planetarischen Bedingungen für alles menschliche Leben. Dieses Mal haben die Massen der Arbeiterklasse weit mehr zu verlieren als nur ihre Ketten. Wir haben nicht nur eine Welt zu gewinnen, sondern wir müssen einen Planeten reparieren, der von der kapitalistischen Klasse zerstört worden ist. Es bleibt nicht mehr viel Zeit.“

Diskussion mit Matthew T. Huber bei der Buchvorstellung am 25.09.2022 in Lützerath

Gerechtigkeit für Mouhamed! Black Lives Matter! Abolish the police! 10/11/2022

Von Antifa AK, Interventionistische Linke Köln, Solidaritätskreis Mouhamaed

Die rassistischen Ermordungen der letzten Monate und Jahre machen uns wütend! Gemeinsam mobilisieren wir am 19.11. nach Dortmund zur bundesweiten Demo „Es gibt 1000 Mouhameds – Sie verdienen Gerechtigkeit!“, um für Mouhamed und alle anderen Betroffenen und Ermordeten rassistischer Polizeigewalt auf die Straße zu gehen. Der Aufruf zur Demo macht deutlich: Es war und ist niemals ein Einzelfall, wenn Polizist:innen Menschen töten. Diese rassistische Gewalt hat Struktur und Geschichte.

Teil 1 – Vortrag

Im ersten Teil macht eine Vertreter:in der IL einen Impulsvortrag zur Geschichte der Polizei und zu rassistischen Kontinuitäten innerhalb der Polizei, um die Institution Polizei und ihr Gewaltmonopol zu verstehen und den Zusammenhang zwischen der Entstehung und den heutigen tödlichen Strukturen und vermeintlichen Einzelfällen nachzuzeichnen.

Teil 2 – Gespräch

Im zweiten Teil wird von den Umständen des Mordes an Mouhamed und dem Stand der Aufklärung berichtet und ein offenes Gespräch über die Arbeit des Solikreises und praktische Formen der Solidarisierung geführt. Beide Teile verbindet die abolitionistische Debatte: Wir verweisen in diesem Sinn auf die kommende Diskussionsveranstaltung mit Daniel Loick und Vaneassa Thompson am 18.11. im Nordol und Radio Nordpol.

Eine Mobiveranstaltung im Rahmen des Offenen Treffs von Köln gegen Rechts – Organisiert von Interventionistische Linke [IL*] Köln und Antifa AK Cologne

Weitere Infos zur Demo, zu gemeinsamen Anreisen und Arbeit der Initiative: https://justice4mouhamed.org/

Der NSU-Komplex – Gespräch mit Gamze Kubaşık 07/11/2022

Ein Gespräch über den NSU-Komplex, den Mord an Mehmet Kubaşık und die Perspektive der Familie Kubaşık

Gamze Kubaşık, Tochter von Mehmet Kubaşık, der vom NSU am 4. April 2006 in Dortmund ermordet wurde, und Ali  Şirin sprechen über den NSU-Komplex: Zehn Menschen fielen zwischen 2000 und 2007 den Morden des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) zum Opfer. Die rechte Terrorzelle verübte zudem mindestens drei Anschläge in Köln und Nürnberg und beging mehrere Banküberfälle. Diese unfassbare Mordserie kam erst am 4. November 2011 zu Tage.  

Gamze Kubaşık wird aus der Betroffenenperspektive berichten, wie u.a. die Sicherheitsbehörden mit ihrer Familie als Angehörige umgingen, ob sie Solidarität erfuhren, und darüber, wie die Erinnerungsarbeit heute aussieht. 

Das Gespräch wurde im Rahmen der Wiedereröffnung des Nordpol in Dortmund am 06.11.2022 aufgezeichnet.

https://blog.zeit.de/nsu-prozess-blog/
https://tagdersolidaritaet.wordpress.com/
https://nrdpl.org/2022/10/18/nordpol-neu-einladung-zur-wiedereroeffnung/

Nordstadt Kidz #3 – Fahrradfahren 17/10/2022

Click here to display content from Mixcloud.
Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von Mixcloud.

Eine Kinder-Radiosendung der Naturfreund*innen Dortmund Nord

Wir haben für euch eine Sendung übers Radfahren gemacht. Oder vielleicht eher darüber, was beim Radfahren in Dortmund nicht so gut klappt. Wir haben die Kidical Mass in Dortmund besucht und mit Peter von Aufbruch-Fahrrad übers Radfahren in Dortmund gesprochen. Malte ein Experte von der Universität Hamburg erklärt uns, welche Gefahren von vielen Autos ausgehen. Und der Naturfreund Horst erzählt von seinem ganz besonderen Fahrrad, dem Handbike.

Foto: Kidicalmass
Musik: Die Prinzen, Max Raabe, Simon sagt

https://kidicalmass-dortmund.de

Ankündigung: Defunding the Police? Spekulationen über Alternativen zur Polizei und emanzipatorische Formen sozialer Sicherheit 17/10/2022

Was ist »Abolitionismus«? Buchvorstellung und Gespräch mit Daniel Loick und Vanessa ThompsonEinladung zur Diskussion am um 18 Uhr am 18.11.2022 (Vorabend der Demo)

von: Defund the Police Dortmund

Am 08.08.2022 tötete die Polizei Dortmund den 16-jährigen Mouhamed Lamine Dramé in der Nordstadt. Mouhamed, der aus dem Senegal nach Deutschland geflüchtet war, war in einer psychischen Krise und äußerte Suizidgedanken. Der Tod von Mouhamed Lamine Dramé hat uns alle erschüttert. Denn diese Geschichte ist bei Weitem kein Einzelfall. Seit der Wende sind alleine durch Schusswaffen mindestens 318 Menschen in Polizeieinsätzen getötet worden. Der Großteil der Todesfälle durch Polizeibeamt*innen ist bis heute nicht hinreichend aufgeklärt, geschweige denn aufgearbeitet worden. Wie die Kampagne „Death in Custody“ dokumentiert, bleiben viele Opfer namenlos und unbetrauert. Die meisten Täter*innen bleiben unbestraft.

Gemeinsam mit Vanessa E. Thompson (Queen´s University, Canada) und Daniel Loick (Universtität Amsterdam) möchten wir am Vorabend der bundesweiten Demonstration in Gedenken an Mouhamed und die Tausenden weiteren Opfer tödlicher Polizeigewalt am 19.11.22 darüber sprechen, welche Konzepte von ziviler und emanzipatorischer Sicherheit wir in der Nordstadt einsetzen könnten. Denn die Bewohner*innen der Nordstadt können nicht in die Sicherheit durch Polizei und Staat vertrauen.

Wir nehmen diese Situation zum Anlass, um über Loicks und Thompsons neues Buch „Abolitionismus. Ein Reader“ (erschienen Juli 2022 im Suhrkamp Verlag) zu sprechen:
 »Abolitionismus« bezeichnet die politische und soziale Bewegung in den USA, die die Überwindung staatlicher Gewaltinstitutionen wie Gefängnis und Polizei fordert und alternative Praktiken erprobt. In der Tradition des Kampfes gegen die Versklavung Schwarzer Menschen betonen Abolitionist:innen die rassistische Geschichte staatlicher Gewaltapparate und ihre Komplizenschaft mit Formen kapitalistischer Ausbeutung und patriarchaler Unterdrückung. 

In Anschluss an die Veranstaltung gibt es die Möglichkeit sich auszutauschen und zu vernetzen. Wir werden noch einmal über die Demonstration am Samstag informieren. Es wird zudem die Möglichkeit  geben gemeinsam zum Tatort zu spazieren und zu gedenken.

Wir können für die Zeit der Veranstaltung Kinderbetreuung im nahe gelegenen Treffpunkt Stollenpark anbieten: Bitte schreibt uns an radio@nrdpl.org.

»#Justice4Mouhamed – Es gibt 1000 Mouhameds – Sie verdienen Gerechtigkeit!« 
weitere Infos: justice4mouhamed.org 

Ort: Nordpol 
Bornstraße 144, 44145 Dortmund// nrdpl.prg
Zeit: 18:00 bis 19:30 Uhr
Livestream der Diskussion bei Radio Nordpol // radio.nrdpl.org

Veranstaltet in Kooperation mit:
Solidaritätskreis Mouhamed justice4mouhamed.org
Radio Nordpol
Antifa Café Dortmund https://antifacafedortmund.noblogs.org
Forum gegen Rassismus Dortmund https://fgrdo.noblogs.org
NoCamDo https://www.nocamdo.org/