2 Jahre Widerstand des Fabrikkollektivs ex GKN 13/08/2023

Ein Feature von Kathy Ziegler

Weit über die Grenzen Italiens hinaus wird über das Fabrikkollektiv ex GKN in Campi Bisenzio bei Florenz gesprochen. Seit zwei Jahren wehren sie sich gegen ihre Entlassung mit einer unbefristeten Betriebsversammlung und planen, die Fabrik zu übernehmen. Nicht mehr Autoteile für Fiat sollen dort in Zukunft gebaut werden, sondern Lastenräder. Aber nicht nur deshalb reden alle vom Colettivo di Fabbrica, sondern weil dort Arbeiter*innen- und Klimagerechtigkeitsbewegung zusammenkommen. Die unterstützt die Konversionspläne und ist zum Fest anlässlich des zweijährigen Widerstands angereist.

Radio nordpol on air (Folge 5) – In Erinnerung an Maria Mies – streitbare Feministin & Frauenhaus Gründerin  07/08/2023

Maria Mies, gestorben am 15. Mai 2023 im Alter von 92 Jahren, war nicht nur Professorin an der Kölner Fachhochschule, sondern vor allem Ökoeministin, materialistische Feministin und unermüdliche Streiterin gegen patriarchale Gewalt – in Köln und überall. Wir sprechen über ihr Leben, ihr Wirken als „activist scholar“ und nicht zuletzt über ihren Einsatz zur Gründung des ersten Kölner Frauenhauses 1976.

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10 Jahre nach den Gezi-Park-Protesten – eine kleine Audio-Collage 31/07/2023

Im Sommer 2013 entstand in Istanbul aus einer ursprünglich spontanen Mahnwache gegen den geplanten Abriss des Gezi-Parks eine gewaltige Protestbewegung, die sich landesweit in der Türkei ausbreitete. Was anfangs als Widerstand gegen die Baumfällungen begann, entwickelte sich angesichts massiver Polizeigewalt und einer rücksichtslosen und repressiven Politik der AKP-Regierung zu einer starken sozialen Bewegung für eine demokratischere Gesellschaft.

Mutige und humorvolle Aktivist*innen strömten mit kreativen Aktionen auf die Straßen und erhielten dabei begeisterte Unterstützung aus der ganzen Welt. Obwohl die offizielle Türkei versuchte, die Demonstrant:innen als Çapulcu (›Plünderer‹) zu diffamieren, nahm die Bewegung diesen Begriff selbstbewusst an und deutete ihn neu.

Radio Nordpol begibt sich auf eine Reise in die Vergangenheit und Gegenwart der Gezi-Erlebnisse. Das Ergebnis ist eine Radio-Collage, die versucht, die Erinnerungen, Eindrücke und Einschätzungen von damals beteiligten Aktivist*innen und Zeitzeug*innen einzufangen. Wir bedanken uns bei allen, die uns ihre Beiträge / Texte zur Verfügung gestellt haben!

Lesetippps zum Thema legen wir Interessierten ans Herz: 

Tayfun Guttstadt: Çapulcu. Die Gezi-Park-Bewegung und die neuen Proteste in der Türkei, Unrast Verlag 2014.

Zeynep Tüfekci: Twitter and Tear Gas. The Power and Fragility of Networked Protest, Yale University Press 2017.

Deniz Yücel: Taksim ist überall. Die Gezi-Bewegung und die Zukunft der Türkei, Edition Nautilus 2017.

Proteste gegen Polizeigewalt in Marseille 14/07/2023

Interview mit einer Aktivistin, die die Proteste gegen Polizeigewalt in Marseille unterstützt. Unmittelbar nach dem Mord am 17-jährigen Nahel Merzouk durch die Polizei in Nanterre bei Paris am 27.6.2023 kam es in vielen französischen Städten zu Protesten, die von spontanen Demonstrationen über Plündern von Geschäften, Anzünden von Autos und Müll bis hin zu Angriffen auf  Polizeiwachen reichten. Auch in Marseille, der zweitgrößten Stadt Frankreichs mit einem hohen Anteil von Rassismus betroffener Bevölkerung.

In ganz Frankreich eskalierten die Aufstände vielerorts und riefen weitere Polizeigewalt und Repressionen hervor. Für den 14. Juli, den Nationalfeiertag zum Beginn der französischen Revolution und den folgenden Tag werden weitere Proteste erwartet. Vom 13.-15. Juli wurden Demonstrationen landesweit verboten, ebenso das Mitführen von Pyrotechnik, die in den Rios oft zum Einsatz kommt.

In dem Interview hören wir Einschätzungen von einer bei den Protesten in Marseille direkt beteiligten Genossin, die aus der Sicht der Protestierenden berichtet. In den Medien kommt die Perspektive der von Polizeigewalt Betroffenen eher selten zu Wort.

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Radio nordpol in Köln on air (Folge 4) – Für sexuelle Selbstbestimmung, gegen christliche Fundamentalist:innen 10/07/2023

In unserer vierten Folge geht es um den rechten „Lebensschützer:innen“ Aufmarsch in Köln im September 2023. Am Samstag, dem 16. September, werden christliche Fundamentalist:innen, Afdler:innen und andere ultra-konservative Organisationen in Köln gegen das Recht auf Abtreibung marschieren. Weiterlesen – Aufruf vom Bündnis Pro Choice: https://feministische-vernetzung-bonn.de/buendnisprochoice

Jingle für sexuelle Selbstbestimmung, gegen christliche Fundamentalist:innen

In der nächsten Folge geht es um die verstorbene Ökofeministin Maria Mies.  Es ist genauso spannend, wie es klingt…tune in!

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Radio nordpol in Köln on air (Folge 3) – Festung Europa, Asylkompromiss 2.0 und die Autonomie der Migration 03/07/2023

In unserer dritten Folge geht es um die Festung Europa, den sogenannten Asylkompromiss 2.0, die Reform des Gemeinsamen Asylsystems (Geas) der EU und die Kämpfe gegen die Abschottung Europas. 

In der nächsten Folge geht es um die verstorbene Ökofeministin Maria Mies und den rechten „Lebensschützer:innen“ Aufmarsch in Köln im September 2023.  Es ist genauso spannend, wie es klingt…tune in!

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Doku: Was geht ab in Frankreich? 02/07/2023

Von der Rentenreform, Saint-Souline und brennendem Müll

Dokumentation des Vortrag vom 7.Mai 2023  im AZ Köln

🔥 Warum brennt in Paris überall Müll? Wieso bekommt die französische Linke jede Woche Menschenmassen mobilisiert, von denen wir hier nur träumen können? Was geht da drüben eigentlich neben der Rentenreform noch so ab? Falls euch diese Fragen oder die Origin Story des Mönches von Lützerath interessieren, haben wir zumindest teilweise Antworten für euch! Wir möchten einen kleinen Überblick über die politischen Geschehnisse in Frankreich der letzten Monate geben und uns von der aufständischen und gewerkschaftlichen Dynamik dort inspirieren lassen.

Da der Vortrag Anfang Mai ’23 stattfand, also vor dem Mord an Nahel M. durch einen französischen Polizisten am 27.06.2023, konnte sich darauf noch nicht bezogen werden.

Aufgrund der aktuellen Proteste gegen Polizeigewalt, im speziellen rassistische Polizeigewalt in Frankreich, wollen wir diesen Mitschnitt aber jetzt teilen. Der Vortrag liefert relevante Infos und Hintergründe zu Protesten im allgemeinen in Frankreich und beleuchtet, warum die Protestkultur in Frankreich so anders als die hierzulande ist.

Doku: Alarm Phone Sahara-Infotour – Solidarität gegen das EU Grenzregime in der Sahara 28/06/2023

Die Grenzen, die die europäischen Staaten gegen Migrant*innen und Flüchtende hochziehen, verlaufen längst weit außerhalb der EU-Außengrenzen, u.a. durch viele Länder auf dem afrikanischen Kontinent. Das repressive Grenzregime schafft lebensgefährliche Bedingungen und lässt Menschen nicht nur im Mittelmeer und Atlantik sterben, sondern auch auf den Reisewegen durch Niger und andere Sahel-und Sahara-Staaten.

Das Alarme Phone Sahara (APS) setzt diesem brutalen EU-Grenzregime in Agadez und an anderen Orten im Norden Nigers solidarische Interventionen entgegen, indem es Menschen rettet, die auf den Flucht- und Migrationsrouten in der nigrischen Wüste in Not geraten.

Eine große Herausforderung sind aktuell die brutalen Massenabschiebungen von tausenden Menschen, größtenteils Bürger*innen vieler afrikanischer Staaten, aus Algerien in die Wüste an der nigrisch-algerischen Grenze.

7500 abgeschobene Menschen saßen Anfang Mai 2023 unter katastrophalen Bedingungen in dem nigrischen Grenzdorf Assamaka fest. Das Alarme Phone Sahara-Team leistet praktische Unterstützung vor Ort, u.a. indem es mit motorisierten Dreirädern Menschen aufsammelt, die nach der Abschiebung aus Algerien Mitten in der Wüste, 15km von Assamaka entfernt, abgesetzt werden.

Dabei wird das APS nicht müde, die Evakuierung der abgeschobenen Menschen aus Assamaka zu fordern und sich für ein Ende der Massenabschiebungen aus Algerien und anderen Maghreb-Staaten einzusetzen.

Um dem tödlichen Grenzregime rechtlich wie politisch etwas entgegenzusetzen, beteiligt sich das Alarme Phone Sahara an einem Klageverfahren und einer Kampagne gegen das nigrische „Anti-Schlepperei-Gesetz“ 2015-036. Dieses wurde maßgeschneidert nach den Wünschen europäischer Geldgeber*innen verfasst, kriminalisiert Migration sowie migrationsbezogene Dienstleistungen.

Zudem ist es ein wesentlicher Grund dafür, dass die Reise durch die Wüste fernab von offiziellen Straßen und Kontrollposten noch viel gefährlicher geworden ist als zuvor.

Moctar Nalossou arbeitet als Ko-Koordinator und Buchhalter im Koordinationsbüro des Alarme Phone Sahara in Agadez (Niger) und wird auf seiner Info-Tour von Hintergründen und aktuellen Entwicklungen der repressiven Migrationspolitik im Niger und von seiner alltäglichen Arbeit berichten.

Es geht u.a. um folgende Themen:

● „Wüstennot-Rettung“ durch das Alarme Phone Sahara- auf den Flucht- und Migrationsrouten vom Niger nach Algerien und Libyen.

● Praktische Unterstützung von Menschen, die aus Algerien abgeschoben wurden, im Grenzort Assamaka und Forderung nach Evakuierung und Abschiebestopp.

● kollektive Küche für Geflüchtete und Migrant*innen in Agadez.

● Klage und Kampagne gegen das von der EU forcierte Anti-Schlepperei-Gesetz „2015 -036“, das die regionale Migration kriminalisiert.

● Situation von Frauen und Mädchen in der Zwangsprostitution und als Opfer Menschenhandel.

● Situation von Geflüchteten und Asylbewerber*innen, die in Agadez blockiert sind

● Folgen des Klimawandels: politische Arbeit bei steigenden Wüstentemperaturen

Aktuelle Infos zu Ort & Zeit sind hier zu finden:

www.alarmephonesahara.info/

und unter Facebook (@AlarmePHONESahara)

sowie Twitter (@AlarmephoneS)

Doku: Podiumsdisko – Komitee-Salon #3: Klimaschützen ist (k)ein Verbrechen! 22/06/2023

Der Klimawandel schreitet ungebremst voran, Extremwetterereignisse nehmen zu, spürbar sind die Folgen mittlerweile überall. Doch statt gegen die fortschreitende Klimakatastrophe gehen Politik und Justiz gegen Klimaaktivist*innen und deren unterschiedliche Aktionsformen vor.

Mit Anwendung des Paragraphen 129 StGB auf die Letzte Generation und dem Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung geht der deutsche Staat einen drastischen Repressionsschritt. Und manche Politiker oder Kommentator*innen sind sich nicht zu schade, das Wort Öko-Terrorismus im Mund zu führen.

Dieses Mal wollen wir also über die Repression gegen die Klimagerechtigkeitsbewegung sprechen: Was sind die Aktionsformen und Ziele der jeweiligen Akteur*innen und welche staatlichen Reaktionen erfahren sie darauf? Welche Ziele verfolgen Politik und Repressionsbehörden damit – und haben sie Erfolg? Welches sind die Strategien, damit als Bewegung umzugehen?

Das Gespräch mit Vertreter*innen der Letzten Generation, von Block Neurath, der UnFreiwilligen Feuerwehr sowie einem Input zur Demobeobachtung während der Räumung Lützeraths fand am 20. Juni 2023 in Köln statt.

„Block Neurath“ hatte 2021 Züge zur Kohlezufuhr des Kraftwerks Neurath mit Ankettaktionen und einer Rollstuhlblockade aufgehalten.

Aktivist*innen der Aktionsgruppe “Unfreiwillige Feuerwehr” hatten 2022 unter dem Motto “Jänschwalde ausschalten” das Kohlekraftwerk Jänschwalde blockiert.

Die Letzte Generation vor den Kipppunkten setzt bundesweit und darüber hinaus auf vielfältige Aktionen des zivilen Ungehorsams.

Das Grundrechtekomitee hat im Januar 2023 den Polizeieinsatz bei der Räumung und Zerstörung Lützeraths hinsichtlich des Rechts auf Versammlungsfreiheit beobachtet und darüber einen Bericht vorgelegt.

Eine Veranstaltung vom Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V.

Doku VA: Wie viele Gefängnisse braucht das Land? Diskussionsabend mit Thomas Galli 19/06/2023

Am 13. Juni fand in Köln eine Diskussionsveranstaltung mit Thomas Galli statt. Der Anwalt und ehemalige Gefängnisdirektor stellte in seinem Buch von 2020 „Weggesperrt: warum Gefängnisse niemandem nützen“ die Praxis des Strafvollzugs auf den Prüfstand.

Derweil plant Köln einen neuen Gefängnisbau im Stadtteil Ossendorf, der den dortigen Bau von 1969 ersetzen soll, obwohl weithin Kritik besteht, dass Freiheitsstrafen keine Verbrechen verhindern oder die Bedingungen verbessern, unter denen es zu Gewalt kommt. Zudem ist der allergrößte Teil der Menschen wegen Armutsdelikten inhaftiert. Daneben fügen Gefängnisse den inhaftierten Menschen, ebenso wie ihrem Angehörigen und Freunden Schaden zu.

Für die Abschaffung von Gefängnissen plädiert auch Thomas Galli. Mit ihm und über 100 Menschen im Publikum haben wir über die Frage der Existenz von Gefängnissen und Freiheitsstrafen diskutiert: Ist eine neue JVA in Köln noch nötig bei einer Reduzierung bzw. einer Abschaffung von Ersatzhaftstrafen und einer Legalisierung von Cannabis? Welche Konzepte und Alternativen gibt es zu Haft und Strafe? und viele andere Fragen.

Das Podiumsgespräch zwischen Thomas Galli und Britta Rabe wurde aufgezeichnet, nicht allerdings die sich anschließende lange und lebhafte Diskussion, in der viele verschiedene Aspekte und offene Fragen angesprochen worden sind. Die Veranstalter:innen hatten sich wie gegen eine Aufzeichnung der sich anschließenden offenen Diskussion entschieden, weil Menschen sich dann erfahrungsgemäß wohler fühlen und sich ungezwungener zu sprechen trauen.

Eine Veranstaltung des Komitees für Grundrechte und Demokratie e.V. zusammen mit dem Friedensbildungswerk, der Karl-Rahner-Akademie, der Initiative „Gruppe zur Aufklärung über Gefängnisse“ und dem Servicebüro für Täter-Opfer-Ausgleich und Konfliktschlichtung des DBH e.V.