Podcast: Download (Duration: 1:03:59 — 58.6MB)
In dieser Sendung geht es um Anschläge. Um Anschläge auch in Solingen. Um die mutmasslich islamistische Messerattacke vom 23.08.24, aber auch um etliche weitere Anschläge , Brand- und Explosionsanschläge (Chronologie s.u.), die im Frühjahr und Sommer 2024 in verschiedenen Städten in NRW verübt wurden, deren Ermittlungen noch laufen und über die die Presse sehr wenig berichtet.
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Dokumentation der Podiumsdiskussion vom 16.07.2024 in Köln organisiert von Komitee für Grundrechte Demokratie, Solidaritätskreis für Mouhamed Lamine Dramé Dortmund, Arbeitskreis Kritischer Jurist*innen, Initiative 2. Mai Mannheim
Ankündigungstext: Mouhamed D. und Ante P. sind nur zwei von vielen Menschen, die von der Polizei getötet wurden. Und es sind zwei von nur sehr wenigen Fällen, bei denen es zu Gerichtsprozessen gegen die Polizei kam. Die Polizist:innen, die bei diesen Fällen im Einsatz waren, standen bzw. stehen in diesem Jahr in Mannheim und Dortmund vor Gericht.
Podcast: Download (Duration: 1:06:04 — 79.4MB)
Am 29.06 organisierten antifaschistische Bündnisse wie Widersetzen, Gemeinsam laut, Gewerkschafter:innen und viele weitere rufen diverse Protesten, Demonstrationen und Massenaktionen des zivilen Ungehorsam gegen den AFD Parteitag. Mehr Infos unter: https://widersetzen.com/
Ein Zusammenschluss von freien Radios und Journalist:innen berichtete von 6 Uhr morgens über die Proteste. Hier ein knapper Auszug erster Zwischenfazit vom Nachmittag:
Ab 00.00 min TADZIO MÜLLER // ab 16.00 min RADIO NORDPOL // ab 32 min SEBASTIAN WEIERMANN (Neues Deutschland) // ab 51 min RADIO DREYECKLAND //
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Die von Rassisten geführte AfD plant ihren nächsten Bundesparteitag in Essen: Vom 28. – 30. Juni wollen sie ihre Deportationspläne und Nazi-Propaganda weiter ausweiten.
Antifaschistische Bündnisse wie Widersetzen, Gemeinsam laut, Gewerkschafter:innen und viele weitere rufen sie diversen Protesten, Demonstrationen und Massenaktionen des zivilen Ungehorsam gegen den AFD Parteitag auf. Mehr Infos unter: https://widersetzen.com/
Podcast: Download (Duration: 34:57 — 32.0MB)
Bei den antifaschistischen Demonstrationen zum Jahresanfang war eine Forderung immer wieder zu vernehmen: der Ruf nach einem Verbot der AfD.
Wir fragen: Kann der Einsatz für ein AfD-Verbot eine sinnvolle Strategie gegen den „Rechtsruck“ im Parlament und darüber hinaus sein? Was würde ein solches Verbot bringen und welche Wünsche verbinden sich mit einer Verbotskampagne? Welche Hürden gibt es für ein Verbot und welche Risiken könnten damit einher gehen, wenn man von links für ein Parteiverbot eintritt? Kann die ohnehin fragile Demokratie weiteren Schaden nehmen? Werden die Sicherheitsbehörden durch solche eine Kampagne weiter gestärkt? Und was ist mit den anderen Parteien und der extremen Rechten, die jeweils auch rechte Politik im Parlament oder auf der Straße machen?
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Am 01. Juni 2024 demonstrierte in Oberhausen die Kampagne „Gegen AfD und ihre Fans“ lautstark gegen den Rechtsruck in NRW und in Europa. Neben den Redenbeiträgen verschiedener Antifa Gruppen aus NRW sowie der Soundkulisse der Demonstration gibt es in diesem Beitrag einen kleinen Ausschnitt aus dem Buch „Der SS-Staat und das System der deutschen Konzentrationslager“ von Eugen Kogon, zur Kennzeichnung der SS-Verharmlosungsstrategien der Afd.
Podcast: Download (Duration: 40:27 — 92.6MB)
Eine kleine Anmerkung: Wir haben vom 12. Prozesstag nicht berichtet, weil es sich nur um einen Schiebetermin gehandelt hat, der keine neuen inhaltlichen Erkenntnisse gebracht hat.
Der 13. Prozesstag war ein einschlägiger Prozesstermin, denn der hauptangeklagte Polizeibeamte Fabian S., der mit einer MP5 insgesamt sechs mal auf Mouhamed schoss, hat sich vor Gericht eingelassen.
Unsere 12. Folge des Podcasts beginnt mit einem Statement von Defund The Police Dortmund zum aktuellen Verfassungsschutzbericht NRW 2023 sowie einer Pressemitteilung vom Justice Collective Berlin, dem Solidaritätskreis Justice4Mouhamend und der Defund the Police Gruppe Dortmund, die für diesen Prozesstag einen Flyer entworfen darüber entworfen haben, dass von deutschen Gerichten keine Gerechtigkeit zu erwarten ist.
Podcast: Download (Duration: 48:07 — 67.1MB)
Am Freitag, den 12.04.24 fand in Köln eine Podiumsdiskussion zum Thema Linke zwischen Bewegung und Parlament statt. Radio Nordpol dokumentiert hier ein Eingangsinputs der Diskutant: innen. Beim Neuen Deutschland gibt es einen Veranstaltungsbericht.
Ankündigungstext: Rechtsruck, Klimakrise, lange Schlangen bei der Tafel – die Notwendigkeit einer starken gesellschaftlichen Linken könnte nicht größer sein, bei den vielfachen Krisen die der Kapitalismus grade hervorbringt. Doch die Bewegungslandschaft wirkt spätestens nach der Pandemie aus der Puste und strategisch planlos. Die Massendemonstrationen gegen die AFD lassen ein wenig Hoffnung aufscheinen, doch gleichzeitig zum „Aufstand der Anständigen“ wird von Ampel und CDU mit dem Abschottungsregime Geas das Grundrecht auf Asyl faktisch abgeschafft und immer neue rassistische Drangsalierungen wie die Bezahlkarte für Geflüchtete werden durch den Bundestag gepeitscht.
Podcast: Download (Duration: 24:25 — 33.5MB)
Am 25. August 2021 wurde Homayoun Sabetara, ein aus dem Iran geflohener Migrant, von der griechischen Polizei festgenommen, nachdem er ein Auto über die türkisch-griechische Grenze gefahren hatte. In einem unfairen Verfahren wurde Homayoun Sabetara am 26. September 2022 wegen “Menschenschmuggels” zu 18 Jahren Haft verurteilt. Am Abfahrtsort nahe der türkisch-griechischen Grenze, wurde er unter Druck gesetzt, das Steuer zu übernehmen, wobei er sieben weitere Personen transportieren musste. Seit seiner Verhaftung im August 2021 sitzt er im Gefängnis in Griechenland. Zum Zeitpunkt seiner Flucht aus dem Iran hatte Homayoun Sabetara keine legale und sichere Möglichkeit, nach Deutschland zu gelangen, wo seine Töchter leben.
Podcast: Download (Duration: 12:24 — 17.4MB)
Über 30.000 Menschen in Köln folgten am Dienstag, den 16.01.2024, dem Aufruf eines breitem Bündnis gegen den Rechtsruck und die AFD. Die Demonstration zog vom Heumarkt über den Neumarkt Richtung Deutzer Werft. Im ersten kurzen Audioeindruck hört Ihr die Eröffnungsrede des Bündnisses und den Redebeitrag der Seebrücke Köln.
