Podcast: Download (Duration: 0:47 — 797.1KB)
Die von Rassisten geführte AfD plant ihren nächsten Bundesparteitag in Essen: Vom 28. – 30. Juni wollen sie ihre Deportationspläne und Nazi-Propaganda weiter ausweiten.
Antifaschistische Bündnisse wie Widersetzen, Gemeinsam laut, Gewerkschafter:innen und viele weitere rufen sie diversen Protesten, Demonstrationen und Massenaktionen des zivilen Ungehorsam gegen den AFD Parteitag auf. Mehr Infos unter: https://widersetzen.com/
Podcast: Download (Duration: 52:22 — 119.9MB)
In this podcast we talk to three of the international artists who work on the artistic intervention on the past and present of remembering and acting on right-wing violence in North Rhine-Westphalia.
The project is on the history of resistance and resilience and works toward an alternative history from the perspective of migrants and workers, survivors, and initiatives who are affected by racism, antisemitism, and discrimination.
Visit the exhibition: 23rd & 24th June 2024 on Mehmet Kubaşık-Platz Dortmund
For more information on bohth projects visit: https://www.stopp-zuhoeren-begegnen.de/
Soundinstallation »HÖRT MIR ZU: DIESES LIED IST EIN DENKMAL (LISTEN TO ME: THIS SONG IS A MONUMENT)«
https://m.soundcloud.com/talyafeldman/listen-to-me-this-song-is-a-monument/s-mcD2J5rmoxs?si=57721b1061bf4f9996a95efd4869e8ea&utm_source=clipboard&utm_medium=text&utm_campaign=social_sharing
Podcast: Download (Duration: 34:57 — 32.0MB)
Bei den antifaschistischen Demonstrationen zum Jahresanfang war eine Forderung immer wieder zu vernehmen: der Ruf nach einem Verbot der AfD.
Wir fragen: Kann der Einsatz für ein AfD-Verbot eine sinnvolle Strategie gegen den „Rechtsruck“ im Parlament und darüber hinaus sein? Was würde ein solches Verbot bringen und welche Wünsche verbinden sich mit einer Verbotskampagne? Welche Hürden gibt es für ein Verbot und welche Risiken könnten damit einher gehen, wenn man von links für ein Parteiverbot eintritt? Kann die ohnehin fragile Demokratie weiteren Schaden nehmen? Werden die Sicherheitsbehörden durch solche eine Kampagne weiter gestärkt? Und was ist mit den anderen Parteien und der extremen Rechten, die jeweils auch rechte Politik im Parlament oder auf der Straße machen?
Podcast: Download (Duration: 34:50 — 31.9MB)
An fünfzehnten Prozesstag hat sich erneut gezeigt, dass die politische Dimension dieses Prozesses immer deutlicher im Gerichtssaal präsent wird. Im Zentrum stand die Aussage der fünften Angeklagten Polizistin, die sich als letzte eingelassen hat. Deren Aussage hat Einblicke in die inneren Machtdynamiken der Institution Polizei gegeben. Die Angeklagte hat versucht, das aufgebaute Narrativ der Polizei zu unterstützen und die innere Logik und Chronologie des Einsatzes fast schon als kausale Notwendigkeit darzustellen. Gleichzeitig sind ihre Korrespondenzen im Nachgang des Einsatzes heute im Gerichtssaal verlesen worden, die dokumentieren, dass sie von vornherein sowie im Nachhinein Zweifel an der Einsatzstrategie gehabt hat. Der Versuch der Angeklagten, ihre Aussage durch eine Unterscheidung von subjektiven Gefühlen und polizeitaktischen Mechanismen, zwischen persönlichem Erschrecken darüber, aktiv am Tod von Mouhamed beteiligt zu sein und einem durch die Siutation erzeugten polizeilichen Handlungszwang, verständlich zu machen, hat letztlich die Widersprüche des Polizeinarrativs verdeutlicht.
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In dieser Sonderfolge sprechen wir mit Daniel Loick darüber, warum die Identifikation der Deutschen mit der Polizei so ausgeprägt ist, warum reformistische Ansätze gegen strukturelle Gewalt nicht ausreichen und wie eine Gesellschaft ohne Cops aussehen kann.
Daniel Loick ist Associate Professor für politische Philosophie und Sozialphilosophie an der Universität Amsterdam und forscht u.a. zur Polizeisoziologie. Ende 2022 ist der Reader „Abolitionismus“ im Suhrkamp Verlag erschienen, welchen er mit Vanessa E. Thompson veröffentlicht hat.
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Am Vierzehnten Prozesstag hat überraschend die angeklagte Polizistin ausgesagt, die den Taser gegen Mouhamed eingesetzt und damit die statische Lage in eine dynamische verändert hat. Ihre Aussage dokumentiert, dass die Intention dieser Handlung genau darin bestand, eine Dynamisierung zu erzeugen. Weitere Aussagen kamen von zwei Mitarbeitenden der Jugendhilfeeinrichtung. Wieder bezeugte die Art und Weise, wie deren Befragung durchgeführt wurde, eine strukturelle Differenz zum Umgang mit polizeilichen Berufszeug*innen: die Glaubwürdigkeit ziviler Zeug*innen steht vor Gesicht viel mehr in Frage. Außerdem hat es eine Prozesserklärung der Verteidigung gegeben, die direkt auf die kritische Prozessberichterstattung und die kritische Öffentlichkeit gezielt hat. Zum ersten Mal ist die umkämpfte politische Dimension dieses Prozesses im Gerichtssaal aufgeschienen.
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In dieser Sonderfolge erklärt der Arbeitskreis kritischer Jurist*innen den juristischen Begriff der Notwehr und ordnet diesen für uns im Kontext des Prozesses gegen die am Einsatz gegen Mouhamed Lamine Dramé beteiligten Polizist*innen ein.
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Am 01. Juni 2024 demonstrierte in Oberhausen die Kampagne „Gegen AfD und ihre Fans“ lautstark gegen den Rechtsruck in NRW und in Europa. Neben den Redenbeiträgen verschiedener Antifa Gruppen aus NRW sowie der Soundkulisse der Demonstration gibt es in diesem Beitrag einen kleinen Ausschnitt aus dem Buch „Der SS-Staat und das System der deutschen Konzentrationslager“ von Eugen Kogon, zur Kennzeichnung der SS-Verharmlosungsstrategien der Afd.
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Am letzten Juni Wochenende 2024 will die Afd ihren Bundesparteitag in der Grugahalle in Essen abhalten. Die bundesweite Vernetzung Widersetzen aus verschiedenen antifaschistischen und gewerkschaftlichen Initiativen und Einzelpersonen plant Massenaktionen des zivilen Ungehorsams zur Verhinderung des Parteitags durchzuführen. Radio Nordpol und FSK Hamburg wird von den Protesten live berichten.
Wir haben mit Andreas Kemper über die politische Entwicklung der Afd, den Rauswurf der Afd aus der ID-Fraktion im europäischen Parlament, seiner Expertise zum Bundesparteitag in Essen und ein mögliches Parteiverbot gesprochen.
Podcast: Download (Duration: 40:27 — 92.6MB)
Eine kleine Anmerkung: Wir haben vom 12. Prozesstag nicht berichtet, weil es sich nur um einen Schiebetermin gehandelt hat, der keine neuen inhaltlichen Erkenntnisse gebracht hat.
Der 13. Prozesstag war ein einschlägiger Prozesstermin, denn der hauptangeklagte Polizeibeamte Fabian S., der mit einer MP5 insgesamt sechs mal auf Mouhamed schoss, hat sich vor Gericht eingelassen.
Unsere 12. Folge des Podcasts beginnt mit einem Statement von Defund The Police Dortmund zum aktuellen Verfassungsschutzbericht NRW 2023 sowie einer Pressemitteilung vom Justice Collective Berlin, dem Solidaritätskreis Justice4Mouhamend und der Defund the Police Gruppe Dortmund, die für diesen Prozesstag einen Flyer entworfen darüber entworfen haben, dass von deutschen Gerichten keine Gerechtigkeit zu erwarten ist.
