Doku: Der Rechtsruck ist nicht vorbei – Über die Rolle und Zukunft der extremen Rechten in Europa 11/06/2023

Am 15. Mai 2023 organisierte der Antifa AK Köln einen Vortrag mit dem Journalisten John Malamatinas zum Rechtsruck und extreme Rechte in Europa.

Rassismus, Protektionismus und Nationalismus sind seit jeher Markenzeichen praktisch aller rechten Parteien in der EU – und diese Kräfte finden sich inzwischen in fast allen Mitgliedsstaaten. Mit der Ablehnung von Einwanderung und Rufen nach Verschärfung des Asylrechts, nicht zu letzt durch die Migration der letzten Jahre mit Höhepunkt 2015 verursacht durch Krieg und Krisen, ist die parteipolitische extreme Rechte in Europa groß geworden. Vorreiter war in dieser Richtung der Rassemblement National (früher Front National) in Frankreich, mit seiner Chefin und eventuell zukünftigen Präsidentin Frankreichs Marine Le Pen. Ihre Partei steht exemplarisch für den inszenierten Wandel und angeblicher Modernisierung extrem Rechter Parteien.

Wichtiger aber ist ihr Beitrag in der politischen Diskursverschiebung und der Eröffnung der Möglichkeit für Technokraten aller Art, von Macron in Frankreich bis Mitsotakis in Griechenland, ihre autoritäre Seite voll zu entfalten. Nicht nur Rechtskräfte in den Mittelmeerstaaten und Osteuropa reiten mittlerweile erfolgreich auf dieser Welle, auch skandinavische Parteien wie die »Schwedendemokraten« oder die »Wahren Finnen«. Dass die Rechtsparteien mit ihrem Kurs »Ausländer« und »fremde Kräfte« zu Sündenböcken für die Verwerfungen des Neoliberalismus zu machen, an Zustimmung gewinnen, hat dabei europaweit die gleichen Ursachen. Die Frage die bleibt ist kann diese extreme Rechte, wie aktuell in Italien, auch regieren? Und wenn nicht, reicht sogar nicht schon ihr Beitrag zu einer EU der autoritären Ländern?

Doku Reden NRW Demo „Keine Kompromisse mit der Festung Europa“ 03.06.23 04/06/2023

Am 03.06.2023 demonstrierten über 450 Menschen aus NRW gegen die geplanten Asylrechtverschärfungen in der EU. Weitere Infos zum Bündnis und zum Thema: www.keinekompromisse.info Wir dokumentieren an dieser Stelle die verschiedenen Redebeiträge. Der obige Redebeitrag ist von der Seebrücke Köln.

Rubi vom Alarmphone
Anmoderation und Republikanischer Anwältinnen – und Anwälteverein e.V. (RAV) – Regionalgruppe NRW
Bündnis Abschiebegefängnis verhindern – in Düsseldorf und überall
Bürger*innenAsyl NRW
Clara Bünger MDB Flüchtlingspolitische Sprecher:in Bundestagsfraktion Die.Linke
Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V.
Grüne Jugend Köln
Christian von Linksjugend [’solid]  NRW
William vom Solidaritätskreis Mouhamed

Radio nordpol on air, yeah (Folge 2) – Zur Kritik der Petromaskulinität und zum Autobahnausbahn in Köln 26/05/2023

In unserer zweiten Folge geht es um die Kritik an der Petromaskulinität und im speziellen um die Kölner Klimasünde, die Rodenkirchener Brücke achtspurig auszubauen, die Bürgerinitiative dagegen https://a4minus.de/

Wer wissen möchte, was der Brumm, Brumm, Autobahn-Ausbau Wahnsinn auch noch mit der Verdrängung der Geschichte der Zwangsarbeit im NS-System zu tun hat,tja reinhören!

❤️Großer Dank ans Studio mountwobble https://mountwobble.bandcamp.com/ 

fürs recording

und an prod.bydogs https://www.youtube.com/@prod.bydogs

Buchvorstellung: Petromaskulinität – Fossile Energieträger und autoritäres Begehren

Während sich der Planet erwärmt, umarmen rechtspopulistische Parteien und Bewegungen im globalen Norden eine Mischung aus Klimaleugnung, Rassismus und Frauenhass. Anstatt die Phänomene getrennt zu betrachten, schlägt Cara Daggett in diesem wegweisenden Text vor, ihren Zusammenhang durch das Konzept der Petromaskulinität zu befragen. Dabei stellt sie die Bedeutung in Rechnung, die die jahrzehntelange Nutzung fossiler Energieträger dabei hatte, die westliche Lebensweise aufrechtzuerhalten, und macht damit zugleich plausibel, inwiefern die Ängste, die der menschengemachte Klimawandel auslöst, sich in dem Wunsch nach Autoritarismus Bahn brechen. Fossile Energieträger sind mehr als eine Industrie, die gigantische Profite generiert und massiven Einfluss ausübt. Ihre Nutzung trägt in der engen Verflochtenheit mit unserer Art zu wirtschaften und zu leben auch zur Ausbildung einer männlichen Identität bei, die angesichts ihrer gegenwärtigen Krise zur kompensatorischen Gewalt gegen Geschlechteremanzipation und Klimagerechtigkeit führen kann.

Krisenintervention statt Polizei? Transformative Perspektiven auf Soziale Arbeit 01/05/2023

Veranstaltung der Defund the Police Gruppe Dortmund, im Rahmen des Projekts „Defunding the Police? Diskussionen über Alternativen zur Polizei und emanzipatorische Formen sozialer Sicherheit in der Dortmund Nordstadt“ von Uli e.V., in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung – Aufzeichnung der Veranstaltung vom 29.04.2023 im Nordpol in Dortmund

Im August 2022 wird der 16-jährige Mouhamed in der Dortmunder Nordstadt von der Polizei erschossen. Er lebte zuletzt in einer christlichen Jugendhilfeeinrichtung. Auch Mouhamed war traumatisiert durch Erfahrungen während seiner Flucht aus dem Senegal. Als Mouhamed suizidale Gedanken äußerte und sich selbst mit einem Messer verletzen wollte, rief ein Mitarbeiter der Einrichtung den Polizeinotruf. Der Vorfall um den Mord an Mouhamed durch die Polizei Dortmund löst bundesweit Entsetzen aus und verstärkt das wachsende Misstrauen gegen Polizei und psychiatrische Institutionen gerade bei von Marginalisierung und Diskriminierung betroffenen Personen sowie die Debatte um die Notwendigkeit eines Kriseninterventionsteams in Dortmund.

Wir sprechen mit einem Mitarbeiter des Krisendienst Berlin, einer Sozialarbeiterin aus Dortmund sowie Prof. Dr. Schiffer-Nasserie (EVH Bochum), wie Alternativen zum Polizeinotruf im Krisenfall in Dortmund aussehen können.

Radio nordpol in Köln on air, yeah. (Folge 1) 25/04/2023

In unserer ersten Folge geht es um Kritische Soziale Arbeit und im speziellen um das OmZ (Obdachlose mit Zukunft) in Köln Deutz, das zum 31.5.23 auf Anordnung der Stadt Köln geräumt sein soll. Wo und ob die knapp 40 Bewohner*innen danach unterkommen, ist bisher nicht wirklich geklärt.

In der nächsten Folge geht es um die Kölner Klimasünde, die Rodenkirchener Brücke achtspurig auszubauen und um Petromaskulinität.  Es ist genauso eklig, wie es klingt…tune in!

❤️Großer Dank ans Studio mountwobble https://mountwobble.bandcamp.com/ 

fürs recording

und an prod.bydogs https://www.youtube.com/@prod.bydogs

für die Musik!❤️

Hände weg vom AZ! Zur Situation des von der Schließung bedrohten AZ Wuppertal 23/04/2023

Aufnahmen der Infoveranstaltung zur Bedrohungssituation um das AZ Wuppertal,
07.04.2023, Black Pigeon

Vor 50 Jahren machte auch in Wuppertal die Bewegung für selbstverwaltete Zentren das erste Mal durch Hausbesetzungen auf sich aufmerksam und ist seitdem nicht tot zu kriegen. Ein Anlass zum Feiern, aber auch zum Kämpfen, denn das Autonome Zentrum Wuppertal ist akut in Gefahr!

Anfang März machte der Stadtrat dem extrem autoritären Erdoğan-Regime ein dickes Wahlkampfgeschenk und stimmte den Plänen für ein „Islamisches Zentrum“ von der, auch in Wuppertal-Elberfeld, Erdoğan untergeordneten DITIB zu. Die DITIB plant dieses “islamische Zentrum” u.a. auf dem Grundstück, auf dem das Autonome Zentrum steht. Dem AZ droht der Abriss und die Verdrängung von der Gathe. Aber der Kampf gegen das DITIB-Projekt an der Gathe ist noch nicht zu Ende! Unseren Kampf werden wir auf verschiedenen Ebenen und mit unterschiedlichen Perspektiven weiterführen. Für das Wochenende vor dem 1. Mai planen wir eine wildes Tanz-Kampf-Wochenende. Wir werden von Freitag bis Montag mit Konzerten, Filmen, Workshops, Lesungen, Ausstellungen, Gesprächen und Demonstrationen 50 Jahre Kampf für autonome Zentren feiern und für den Erhalt des Autonomen Zentrums und für eine Gathe für alle kämpfen! Am 28. April findet eine große Nachttanzdemo statt und zum Autonomen 1. Mai gibt es ab 14 Uhr ein buntes Straßenfest am AZ mit anschließender Demo zum Schusterplatz.

Auf der Veranstaltung geben wir euch einen Überblick über die Geschichte autonomer Zentren in Wuppertal und zur aktuellen Situation. Dazu gibt es Einladungen zu kommenden Aktionen wie dem 50 Jahre AZ Tanz-Kampf-Wochenende und natürlich Raum für Diskussion.

Tag der Solidarität 2023 06/04/2023

Am 4. April wurde in Dortmund an Mehmet Kubaşık erinnert, der am 4. April 2006 vom NSU ermordet wurde. Über 250 Menschen nahmen an dem stillen Trauermarsch und an der Kundgebung am NSU-Mahnmal teil.

Es sprachen: Gamze Kubaşık, Aynur Satir, Okan Tasköprü, Seda Basay-Yildiz, Semiya Şimşek, Ege (Didf), Manfred Kossack (Stadt Dortmund), VMDO, Gavriil Voulgarides, Hannah Rosenbaum, Solikreis Efe, Solikreis Mouhamed, Ibrahim Arslan, München erinnern

Musikalische Begleitung: Tülin Dolutas und Akif Han

https://tagdersolidaritaet.wordpress.com/

Doku: Pandemie trifft Klassengesellschaft – 23.03.2023 Köln 01/04/2023

Inzwischen sind nach offiziellen Angaben fast 170.000 Menschen in Deutschland (Stand 25. Februar 2023) an der Covid-19-Pandemie gestorben. Trotz einer breiteren Bevölkerungsimmunität und trotz verbesserten Behandlungsmethoden sind auch seit Beginn des Jahres 2023 täglich zwischen 70 und 300 Menschen in Deutschland an den Folgen einer Covid-19-Infektion gestorben. Zudem wird von mindestens einer Millionen Long-Covid-Betroffenen ausgegangen.

Aber die Pandemie ist vorbei und Deutschland wäre gut aus der Krise rausgekommen, so lautet die breit zu vernehmende Botschaft. Seit die Kapazitäten der Intensivmedizin zum entscheidenden Kriterium erklärt und die Inzidenz abgewertet wurde, gilt das Sterben in geordneten Bahnen als Maßstab für erfolgreiches politisches Handeln. In öffentlichen Diskussionen scheint inzwischen sogar zuweilen das Resümee gezogen zu werden, man habe zu panisch und zu rigoros mit Schutzmaßnahmen agiert. Die Position, sich nicht mit 170.000 Toten als Kollateralschaden fürs Weiterlaufen des Betriebs abfinden zu wollen, wird hingegen nirgendwo mehr vertreten.

Es steht weiterhin zu befürchten, dass der inhumane Umgang mit den Covid-19-Opfern als Schablone für kommende Katastrophen dienen könnte. Womöglich wurde im Zuge der Covid-19-Pandemie gesellschaftlich verinnerlicht, dass in den kommenden Pandemien und Krisen alles gut laufe, solange die Zahl der Toten im internationalen Vergleich nicht heraussteche und die kritische Infrastruktur nicht zusammenbreche.

Die Corona-Pandemie ist keine Naturkatastrophe, sondern menschengemacht, weil die Wahrscheinlichkeit des Überspringens von gefährlichen Viren auf Menschen mit der Abholzung von Wäldern, massenhaftem Wildtierhandel und Massentierhaltung zusammenhängt. Das Virus trifft auch nicht alle gleichermaßen, sondern die ärmeren Teile der Bevölkerung überdurchschnittlich. Sie infizieren sich häufiger und sterben öfter. Pandemie trifft Klassengesellschaft.

Wie die Pandemie staatlicherseits gehandhabt wird und wurde, was emanzipatorische Kräfte tun müssten und warum die Rückkehr zum Normalzustand auch in endemischen Zeiten keine Perspektive sein kann, darüber wollen wir mit Thomas Ebermann und Nadja Rakowitz an diesem Abend diskutieren.

Es referieren und diskutieren: Nadja Rakowitz, Medizinsoziologin, Geschäftsführerin des Vereins demokratischer Ärzt*innen (vdää*) und im Bündnis Krankenhaus statt Fabrik und Thomas Ebermann, Kabarettist und Publizist.

Veranstaltende: Gruppe Polaris und der AStA der Universität zu Köln.

Diskussionsrunde im Anschluss an die Inputs von Nadja und Thomas.

Warum kein Schlussstrich? 01/04/2023

Gespräch mit Gamze Kubaşık und Semiya Şimşek über den NSU-Komplex und ihren Kampf um Aufklärung und Erinnerung – Aufzeichnung vom 31.3.2023

Gamze Kubaşık und Semiya Şimşek verloren durch die Mordserie des rechtsterroristischen NSU ihre Väter. Am 9. September 2000 wurde Enver Şimşek in Nürnberg und am 4. April 2006 Mehmet Kubaşık in Dortmund von dem rechtsterroristischen NSU ermordet. Insgesamt starben in den Jahren 2000–2007 zehn Menschen. Bis zur sogenannten NSU-Selbstenttarnung im November 2011 in Eisenach wurden die Angehörigen der Opfer verdächtigt, nicht ernst genommen und allein gelassen.

Gamze Kubaşık und Semiya Şimşek lernten sich bei dem Schweigemarsch in Kassel im Mai 2006 kennen, den die Familie Yozgat organisiert hatte. Seither kämpfen sie gemeinsam um Aufklärung, Erinnerung und Konsequenzen. Sie werden u.a. über den NSU-Komplex, ihre Erfahrungen nach dem Tod ihrer Väter, über den Umgang der Sicherheitsbehörden und ihren Kampf Aufklärung sowie Erinnerung heute sprechen.

Moderiert wird die Veranstaltung von Ali Şirin vom Bündnis Tag der Solidarität / Kein Schlussstrich Dortmund.

Eine Veranstaltung von Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW, Bündnis Tag der Solidarität / Kein Schlussstrich Dortmund und Nordpol

https://nrdpl.org/termine/?event_id2=5132
https://tagdersolidaritaet.wordpress.com

Wir erinnern und wir kämpfen – Aufruf zum 11. Tag der Solidarität 2023 29/03/2023

Am 4. April 2023 jährt sich der Mord an Mehmet Kubaşık zum 17. Mal. Der beliebte Dortmunder Kioskbetreiber wurde 2006 in seinem Kiosk in der Mallinckrodtstraße als achtes Opfer in der rassistischen Mordserie des NSU erschossen. Gamze Kubaşık beschreibt ihren Vater als „den besten Mensch, den sie je kannte.“ Seine Frau Elif sagt, ihre Kraft schöpft sie nach wie vor aus der Beziehung mit Mehmet. Seit 2012 erinnern wir als Bündnis Tag der Solidarität – Kein Schlussstrich Dortmund gemeinsam an ihn und alle Opfer rechten, rassistischen und antisemitischen Terrors.

Elf Jahre, in denen wir viel mit- und voneinander gelernt haben. Wir hinterfragen gesellschaftliche Erinnerungspolitiken und fordern ein plurales Erinnern, das Zuhören, Anerkennen, Aufklären, Wissen, sich Verbünden, Ermöglichen und Verändern heißt – am 4. April und darüber hinaus.

Das Bündnis Tag der Solidarität – kein Schlussstrich Dortmund ruft dazu auf gemeinsam auf die Straße zu gehen: Am 4. April 2023, 17:00 Uhr, Mallinckrodtstraße 190. In Erinnerung an Mehmet Kubaşık und alle Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt!

https://tagdersolidaritaet.wordpress.com/