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Doku: ANTIFASCHISMUS VERTEIDIGEN! Podiumsgespräch zur Kriminalisierung von Antifaschist*innen im Budapest-Komplex und darüber hinaus 14/06/2025

Am 24.05.2025 fand in Köln ein Podiumsgespräch zur Kriminalisierung von Antifaschist*innen im Budapest-Komplex und darüber hinaus statt. Radio Nordpol dokumentiert die Veranstaltung.

Ankündigungstext:

Mit unseren Gästen sprechen wir über die Kriminalisierung von Antifaschismus im Kontext des Budapest-Verfahrens, insbesondere über den Stand der Dinge, rechtliche Grundlagen und die Frage wie die Kriminalisierung des Antifaschismus einzuordnen ist.

Anna Busl ist Rechtsanwältin und vertritt Zaid, der im Budapest-Komplex beschuldigt wird und bis vor kurzem in der JVA Köln-Ossendorf in Auslieferungshaft saß. Er wurde unter Meldeauflagen vor kurzem entlassen, eine Auslieferung nach Ungarn droht ihm dennoch weiterhin.

Family& Friends: sind ein Zusammenschluss von Familien, Freund*innen & Genoss*innen zur Unterstützung der Beschuldigten im Budapest-Komplex.

Mathias Monroy ist Journalist, setzt sich kritisch mit der Polizei im In und Ausland auseinander und hat auch über den Budapest -Komplex berichtet.

Britta Rabe ist Referentin beim Komitee für Grundrechte und Demokratie du hat auch zum Thema Menschenrechtsverletzungen in Ungarn gearbeitet.

Doku: Kritik des Autoritarismus K-Gruppen als Zuspitzung einer autoritären Gesellschaftsform. 13/06/2025

Am 10.06. hielt Jonathan Eibisch auf Einladung von ABC Köln einen Vortrag zum Thema „Kritik des Autoritarismus – K-Gruppen als Zuspitzung einer autoritären Gesellschaftsform“. Radio Nordpol dokumentiert das Referat.

Ankündigungstext:

Sogenannte Kader-Gruppen verschiedener Ausrichtung sind seit ca. 2020 deutschlandweit, sogar europaweit auf dem Vormarsch. Das Phänomen, welches im Nachgang der 68er-Bewegung bekannt wurde, wurde offenbar wiederbelebt. Neoleninistische Gruppierungen bleiben dabei keineswegs nur obskure Vereinigungen von hängengebliebenen Alt-Genoss*innen. Vielmehr ziehen sie verstärkt junge Menschen an und reklamieren den Faktor Militanz für sich.

Für Anarchist*innen ist diese Entwicklung aus mehreren Gründen ärgerlich und beängstigend. Zum einen werden autoritäre Kommunist*innen als unliebsame Konkurrenz erlebt. Andererseits kann bei ihnen zurecht verkürzte Herrschaftskritik, verbunden mit aufgewärmten, billigen Versprechungen konstatiert werden. Weiterhin prägen sie ihre Mitglieder und Sympathisant*innen in autoritären Denkmustern und Verhaltensweisen.

Schauen wir genauer hin, wird allerdings deutlich, dass der Auftrieb des neoleninistischen Pseudo-Kommunismus Ausdruck und Symptom von umfangreichen autoritären Zuspitzungen in der Gesellschaftsform insgesamt ist. Wie in den 70er Jahren handelt es sich bei ihm um eine Verfallserscheinung von emanzipatorischen sozialen Bewegungen. Diese korreliert mit der Zunahme staatlicher Repression, der Faschisierung weiterer sozialer Milieus, der Verdrängung grundlegender Krisenerscheinungen, dem Angriff auf die liberale Demokratie, sowie mit dem Abbau sozialer Sicherungen.

Wer K-Gruppen kritisiert, muss sich ebenso die Frage stellen, warum 20% der Bevölkerung extrem rechte Ansichten teilen oder zumindest offen unterstützen und warum knapp 5% der Wähler*innen BSW ihre Stimme geben. Thematisiert werden muss, wie Regierungen Minderheiten in Geiselhaft nehmen, um autoritäre Maßnahmen durchzusetzen oder warum viele aggressiv darauf reagieren, wenn Menschen sich selbst bestimmen wollen.

Jonathan macht bereits seit einigen Jahren diverse Veranstaltung zu seinen Themen und bloggt auf paradox-a.de.

Chapter C – Solidarisches Prepping 30/05/2025

Die Zeiten sind beschissen. 

Der Faschismus und die Klimakatastrophe vor der Tür auf der Fußmatte und haben nicht vor, so schnell wieder zu verschwinden. Angesichts dieser und weiterer gesellschaftlicher und politischer Herausforderungen möchten wir einen hoffnungsvollen und konstruktiven Umgang ermöglichen. 

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Free all Antifas! Part II 25/05/2025

Zusammen mit anderen freien Radios begleiten wir all jene Antifaschist:innen, die sich am 20. Januar diesen Jahres, nachdem sie über Monate und Jahre im Untergrund der Verfolgung durch den deutschen Staat entgangen waren, schließlich stellten. Es geht um den sogenannten Budapest-Komplex, Auseinandersetzungen mit Neonazis am sogenannten Tag der Ehre in Ungarn. Und es geht um Repressionsapparate, die grenzüberschreitend ins Rollen gebracht werden.
Zaid ist seit dem 02.05.2025 nicht mehr in Köln, sondern durfte in die Freiheit vorerst zu seiner Familie und Freunden zurück nach Nürnberg. Doch Zaid muss weiterhin mit einer Auslieferung nach Ungarn rechnen. 

Ihr hört nun den zweiten Teil der Redebeiträge und Interviews für Zaid und alle anderen Antifaschist:innen im Knast und Untergrund. Des Weiteren möchten wir  noch darauf aufmerksam machen, dass am 14.06.2025 eine bundesweite Demo in Jena für alle Antifaschist:innen im Knast und Untergrund stattfindet. Mehr Infos: https://antifaistnotwendig.noblogs.org/

Wer mehr Informationen zur Demo, Kampagnen gegen eine Auslieferung nach Ungarn und bzgl. solidarische Briefe schreiben in den Knast erfahren möchte, kann unter folgenden Links mehr Wissen erlangen: 

https://www.kanu.me/ (keine Auslieferung nach Ungarn/Eltern der Betroffenen)

https://alleantifa.noblogs.org

https://free-gino.fr

https://solibielefeld.noblogs.org

https://www.wirsindallelinx.org

https://www.soli-antifa-ost.org

https://freenanuk.noblogs.org

Free All Antifas 

Beitragsmucke: von Rost und Knochen

https://rostknochen.bandcamp.com/track/jagdszenen-aus-germany

Free all Antifas! Part 1 25/05/2025

Zusammen mit anderen freien Radios begleiten wir all jene Antifaschist:innen, die sich am 20. Januar diesen Jahres, nachdem sie über Monate und Jahre im Untergrund der Verfolgung durch den deutschen Staat entgangen waren, schließlich stellten. Es geht um den sogenannten Budapest-Komplex, Auseinandersetzungen mit Neonazis am sogenannten Tag der Ehre in Ungarn. Und es geht um Repressionsapparate, die grenzüberschreitend ins Rollen gebracht werden.
Zaid ist seit dem 02.05.2025 nicht mehr in Köln, sondern durfte in die Freiheit vorerst zu seiner Familie und Freunden zurück nach Nürnberg. Doch Zaid muss weiterhin mit einer Auslieferung nach Ungarn rechnen. 

Ihr hört nun den ersten Teil der Redebeiträge und Interviews für Zaid und alle anderen Antifaschist:innen im Knast und Untergrund. Des Weiteren möchten wir  noch darauf aufmerksam machen, dass am 14.06.2025 eine bundesweite Demo in Jena für alle Antifaschist:innen im Knast und Untergrund stattfindet. Mehr Infos: https://antifaistnotwendig.noblogs.org/

Wer mehr Informationen zur Demo, Kampagnen gegen eine Auslieferung nach Ungarn und bzgl. solidarische Briefe schreiben in den Knast erfahren möchte, kann unter folgenden Links mehr Wissen erlangen: 

https://www.kanu.me/ (keine Auslieferung nach Ungarn/Eltern der Betroffenen)

https://alleantifa.noblogs.org

https://free-gino.fr

https://solibielefeld.noblogs.org

https://www.wirsindallelinx.org

https://www.soli-antifa-ost.org

https://freenanuk.noblogs.org

Free All Antifas 

Beitragsmucke: von Rost und Knochen

https://rostknochen.bandcamp.com/track/jagdszenen-aus-germany

Mitschnitt der Veranstaltung vom 16.05.2025 im Petershof Köln – Die Vergangenheit ist nicht zu fern – Jugend und Strafe in der NS-Zeit und heute 25/05/2025

Bis heute sind Teile des gesellschaftlichen Zusammenlebens von Kontinuitäten der NS-Zeit gezeichnet. Das betrifft das deutsche Verständnis von Erziehung im Allgemeinen und die Erziehung im Kontext des Jugendstrafvollzugs im Besonderen, was sich etwa in Begrifflichkeiten und aus der NS-Zeit übernommenen rechtlichen Grundlagen zeigt. So wird bis heute in jungen Menschen, die vor Gericht stehen, nach sogenannten schädlichen Neigungen gesucht, die das strafrechtlich relevante Verhalten begründen sollen; der Umgang steht im Widerspruch zu demokratischen Ideen von Erziehung und Entwicklung. Im Rahmen der Veranstaltung ergründen Lisa Tölle, Jan Tölle und Michèle Winkler die NS-Kontinuitäten im Jugendstrafrecht und die gesellschaftliche Perspektive auf Jugend, die sich darin spiegelt. Gemeinsam wollen wir tradierte Linien in aktuellen Jugendkriminalitätsdiskursen erhellen, diskutieren und über Alternativen nachdenken.

Moderiert wird das Gespräch vom AKJ Köln.

Der Themenabend ist eine Kooperation des Komitees für Grundrechte und Demokratie, dem EXIT-EnterLife e.V., dem AKJ Köln und dem Petershof.

Die Beteiligten:

Dr. Lisa Tölle ist Kriminologin und Sonderpädagogin. An der pädagogischen Hochschule Freiburg beschäftigt sich in ihrer Forschung mit staatlichen Reaktionen auf abweichendes Verhalten.

Jan Tölle ist Supervisor (DGSv) und Geschäftsführer von EXIT-EnterLife e.V., einem Träger für emanzipatorische Bildung für junge Menschen in Haft. Aus abolitionistischer Perspektive setzt er sich kritisch mit Strafen und Gefängnis auseinander.

Michèle Winkler arbeitet als Politische Referentin im Komitee für Grundrechte und Demokratie, mit einem Fokus auf die Kritik staatlicher Gewaltinstitutionen, insbesondere die Polizei.

Der AKJ (Arbeitskreis kritischer Jurist\innen) Köln ist eine bundesweit vernetzte rechtspolitische Hochschulgruppe, die sich aus einer kritischen Perspektive mit dem Recht auseinandersetzen.

Freiheit für Zaid und Hanna!Vortrag zur Repression antifaschistischen Widerstandes in Europa. 05/04/2025

Aufzeichnung vom 22.03.2025 in Köln

Im Jahr 2023 kam es in Budapest im Rahmen des „Tag der Ehre“ zu Auseinandersetzungen zwischen Antifaschist:innen und Neonazis. Darauf folgte eine europaweite Hetzjagd gegen linke Aktivistinnen. Angesichts der Verhaftungen in Ungarn, Italien und Deutschland sahen sich Einige gezwungen, unterzutauchen, um dem Horror, der ihnen im Falle einer Auslieferung nach Ungarn droht, zu entgehen.
Denn schnell zeigte sich: Das ultrarechts regierte Ungarn wird seinem Ruf gerecht und will an den Antifas ein Exempel statuieren.

Unmenschliche Haftbedingungen und absurd hohe Haftstrafen von mehreren Jahrzehnten stehen im Raum. Angesichts dessen erteilte selbst das ebenfalls ultrarechts regierte Italien Auslieferungen nach Ungarn eine Absage, nicht so die rotgrüne Bundesregierung. Sie lieferte Maja 2024 in einer allen Rechtsstandards wiedersprechenden Nacht- und Nebelaktion aus.

Kurz zuvor wurde Hanna aus Nürnberg verhaftet, die seitdem in U-Haft sitzt und der
derzeit der Prozess in München gemacht wird. Mitte Januar stellten sich sieben im Budapest-Komplex verfolgte Antifaschist:innen den Behörden. Einer von ihnen ist Zaid aus Nürnberg, der seitdem in Köln in der Auslieferungshaft sitzt. Zaid ist Mangels eines nationalen Haftbefehls und deutschen Passes akut von der Auslieferung nach Ungarn bedroht. Daher gilt es, gerade seinem Falle besondere Aufmerksamkeit zu schenken und mit allen Mitteln zu verhindern, dass er nach Ungarn ausgeliefert wird.

Um über die Hintergründe des „Tag der Ehre“, den aktuellen Stand von Zaids und Hannas Verfahren und die Soli-Arbeit dazu zu berichten, reisen Genoss:innen vom Solikreis Nürnberg derzeit durch die Bundesrepublik. Dabei machen sie auch Halt in Köln.

Lassen wir die beschuldigten Genoss*innen nicht allein!
Getroffen hat es Einige, gemeint sind wir Alle!

Free all Antifas!
Budapest Soligruppe Köln:
https://www.instagram.com/budapestsoligruppekoeln

Antifa AK:
https://antifa-ak.org/

Klimakollaps, Faschismus und verdammt, was kann ich tun? 01/04/2025

Chapter A – Gespräch mit Arne Semsrott 

Die Zeiten sind beschissen. In Deutschland, Europa und weiteren Ländern der Welt erleben wir ein erstarken autoritärer und rechtsextremer Parteien und Bewegungen. Wir befinden uns – mal wieder – im Präfaschismus und dem Ende des uns bekannten politischen Systems. 

Parlamentarische und außerparlamentarische Angriffe auf demokratische und solidarische Strukturen nehmen zu, toxisch männliche Tech-Milliardäre vergrößern nahezu täglich ihren politischen Einfluss, soziale Ungerechtigkeiten und die Auswirkungen der Klimakatastrophe werden uns in die timelines gespült, der Bundestagswahlkampf hatte nur das vorgeschobene Thema der problematischen Migration.

Die Zeiten sind beschissen.

Selbst innerhalb linker, bekannter Strukturen macht sich bisweilen Überforderung und teilweise Handlungsunfähigkeit breit.

Wir möchten einen hoffnungsvollen und konstruktiven Umgang mit dieser Gesamtscheiße ermöglichen.

Dafür sprachen wir mit Arne Semsrott. Arne ist Politikwissenschaftler und kommt aus Hamburg. er arbeitet als Journalist und ist u.a. Leiter der Rechercheplattform fragdenstaat.de und Gründer des Freiheitsfonds, der Menschnen aus Gefängnissen freikauft, die bspw. wegen Schwarzfahrens inhaftiert wurden.

Musik: Black Square

https://blacksquarepolitics.bandcamp.com/album/zweifel

Wasserkonferenz: „When we fight we win – Erfolgreiche Organisierungen und Strategien gegen die Wasserkrise“ 22/03/2025

Deutschland hat laut Klimaforschung eine Wasserkrise. Unter Dürren, Überschwemmungen, gekippten Gewässern und vergiftetem Grundwasser gibt es weltweit bereits Betroffene – aber es gibt zunehmend auch weltweit Wasserkampfe. Auf dem Panel zeigen Aktive aus unterschiedlichen Regionen, warum ihre lokalen Wasserkämpfe Teil einer globalen Bewegung für Wassergerechtigkeit sind. Sie tauschen sich über erfolgreiche Strategien aus und geben Mut, wie wir alle für unsere Lebensgrundlage Wasser kämpfen können.

Es diskutieren mit: 

Karolina Drzewo hat das Bündnis „Tesla den Hahn abdrehen“ gemeinsam mit anderen Gruppen aus Berlin und Brandenburg aufgebaut. Den Kampf für Wassergerechtigkeit in Grünheide und weltweit schließt für sie an jahrelange Kämpfe für Klimagerechtigkeit an.

Rebekka Schwarzbach hat Naturschutz studiert und ist seit 2018 in der Lausitz für Klimagerechtigkeit bei der Umweltgruppe Cottbus aktiv. Sie kämpfen für einen früheren Kohleausstieg in der Lausitz sowie Wassergerechtigkeit. Dieses Jahr liegt der Schwerpunkt vor allem auf der Rettung eines bedrohten Wäldchens im Vorfeld des Tagebau Nochten.

Julien Le Guet ist einer der Sprecher der Bewegung „Bassines Non Merci Sevré“ und „Marais Poitevin“ in Westfrankreich. Als Bootsführer und Naturführer engagiert er sich für den Schutz der Sümpfe von Poitevin.

Ruben Castro ist Umweltingenieur und schreibt seine Abschlussarbeit im Master „Integrated Water Resources Management“ an der TH Köln zu urbaner Wasser-Gerechtigkeit und Panafrikanismus. Dazu forscht und arbeitet er zusammen mit sozialen Bewegungen u.a. in Kenya, Südafrika (Azania).

Moderation: 

Simon Toewe ist schon lange in sozialen Bewegungen aktiv und war u.a. an der Organisation von Protesten gegen Braunkohle, die IAA und Tesla beteiligt. Er ist Co-Gründer des Movement Hub, der Graswurzelruppen mit Zuschüssen, Trainings, Beratung und weiteren Angeboten unterstützt.

Wasserkonferenz: Workshop – Internationale Solidarität gegen Megastaudämme 22/03/2025

Alejandro ist Kolumbienreferent im ÖkuBüro für Frieden und Gerechtigkeit. Lisa ist Projektreferntin für Wasserkraft bei GegenStrömung.

Wasserkraft gilt in der politischen Debatte um die Energiewende als „erneuerbar“ und „grün“ und spielt in globalen Transformationsszenarien eine wichtige Rolle. Doch in der Realität sind Staudammprojekte oft mit massiven Problemen und Ungerechtigkeiten verbunden. Ganze Dörfer werden gewaltsam vertrieben, Okosysteme zerstört und Konflikte um Wasser befeuert. Hinzu kommt, dass Wasserkraftwerke mit zunehmenden Dürren immer öfter ausfallen. Nach einer Einführung in die politische Debatte wird das Beispiel „Hidroituango“ in Kolumbien vorgestellt, das mit Gewalt, Konflikten und Korruption verbunden ist. Die Umweltprobleme, die sich aus der Veränderung der Landschaft ergeben, werden ebenfalls erläutert. Wir stellen auch kurz das Beispiel von „Agua Zarca“ in Honduras vor und warum und wie dieses Projekt bis heute gestoppt wurde. Gemeinsam wollen wir dann überlegen, welche Parallelen es zu anderen (Wasser-)Kämpfen gibt und wie wir solidarisch sein können.

Mehr Infos: www.gegenstroemung.org / www.oeku-buero.de /www.klimasolidaritaet.de