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Sondersendung: NRW-Anschläge Frühjahr/Sommer 2024 04/09/2024

In dieser Sendung geht es um Anschläge. Um Anschläge auch in Solingen. Um die mutmasslich islamistische Messerattacke vom 23.08.24, aber auch um etliche weitere Anschläge ,  Brand- und Explosionsanschläge (Chronologie s.u.), die im Frühjahr und Sommer 2024 in verschiedenen Städten in NRW verübt wurden, deren Ermittlungen noch laufen und über die die Presse sehr wenig berichtet. 

Wir sind der Meinung, dass die Einordnung dieser Anschläge rassismuskritischer sein muss, sowohl in der Ermittlung als auch in der Berichterstattung.

Mit dieser Sendung machen wir Stimmen hörbar, die sich schon länger mit den Anschlägen auseinandersetzen und deren Stimmen Widerstand zu den Narrativen der bürgerlichen Mainstream Medien leisten.

Vielen Dank an das Komitee für Grundrechte und Demokratie und die Initiative Herkesin Meydanı für die Interviews und für eure Arbeit!

https://www.grundrechtekomitee.de

https://www.herkesinmeydani.org

nd-Artikel zum Attentat in Solingen am 23.08. von Sebastian Weiermann:

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1184790.afd-jugend-nach-dem-anschlag-in-solingen-danke-antifa.html

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1184767.extreme-rechte-solingen-antifa-schuetzt-asylunterkunft.html

Statement verschiedener Kölner Gruppen und Initiativen zur mutmaßlich islamistischen Messerattacke vom 23.08.24 in Solingen:

https://www.herkesinmeydani.org/aktuelles/solingen-gewalt-lasst-sich-nicht-abschieben-autoritare-mobilisierung-in-parlamenten-und-auf-der-strasse-stoppen

offener Brief an die Oberbürgermeisterin von Köln, Henriette Reker vom Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V. und die Initiative Herkesin Meydanı vom 15.07.24:

https://www.grundrechtekomitee.de/details/forderung-nach-aufklaerung-der-sprengstoffanschlaege-in-koeln-muelheim-rassismus-als-tat-motiv-ins-zentrum-stellen

Statement mehrerer Kölner Gruppen vom 16.07.24:

https://www.grundrechtekomitee.de/details/immer-wieder-solingen-und-koeln-muelheim-die-serie-von-anschlaegen-und-die-verlautbarungen-der-polizei-wecken-erinnerungen-an-die-baseballschlaegerjahre-solidarisches-handeln-ist-dringend-notwendig

Buch Generalverdacht:

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Musik:
https://www.youtube.com/@prod.bydogs
 
 
Foto: Brandanschlag 1993 in Solingen © imago/Tillmann Pressephotos

Chronologie der Anschläge März-August 2024

25. März 2024 Solingen-Höhscheid: Brandstiftung, 4 Tote (Familie aus Bulgarien)

https://www1.wdr.de/nachrichten/solingen-brandstiftung-machete-pressekonferenz-100.html

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https://rp-online.de/nrw/staedte/solingen/solingen-brand-und-macheten-angriff-verdaechtiger-festgenommen_aid-110380467

9. Juni Köln, Birlikte: Köln-Mülheim: Sprengstoffhunde waren im Einsatz – Entwarnung

Ein Polizeisprecher erklärt gegenüber EXPRESS.de: „Ein Spürhund reagierte auf eine Kapsel mit Klebstoff.“ Im Nachhinein stellte sich heraus, der Fund in der Nähe eines Hydranten war völlig ungefährlich. Es habe keine Gefahr bestanden, trotzdem sei der Bereich vorsorglich absperrt worden. Ob die Kapsel dort absichtlich deponiert wurde, ist unklar. Alle Sperrungen wurden inzwischen aufgehoben und das Fest kann wie geplant stattfinden. https://www.msn.com/de-de/nachrichten/panorama/birlikte-fest-in-k%C3%B6ln-sprengstoffhunde-haben-angeschlagen-gro%C3%9Feinsatz-der-polizei/ar-BB1nTy6t

https://www.akweb.de/gesellschaft/die-steinmeier-show-20-jahre-nach-dem-nsu-anschlag-in-koeln

Wüst entschuldigt sich 8.6. https://www.ksta.de/politik/20-jahre-anschlag-auf-der-keupstrasse-hendrik-wuest-bittet-um-entschuldigung-807143

9. Juni 2024 Solingen-Wald: 2. Brandstiftung: 22 Verletzte 

https://rp-online.de/nrw/staedte/solingen/erneut-brandstiftung-in-solingen-mordkommission-ermittelt_aid-114229167

25. Juni Solingen: Brandanschlag auf ein Café in der Solinger Nordstadt, bei dem der mutmaßliche Attentäter Ende Juni selbst ums Leben kam

https://rp-online.de/nrw/staedte/solingen/explosion-vor-cafe-in-der-solinger-nordstadt-fuehrt-spur-zu-drogenmafia_aid-115860263

29. Juni Köln-Mülheim

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/5812435

https://www.ksta.de/region/oberberg/engelskirchen/explosion-engelskirchen-loope-kripo-sucht-zeugen-820173

30. Juni Köln-Mülheim

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/5812775

https://www.t-online.de/region/koeln/id_100437954/koeln-pyroattacken-in-muelheim-und-buchheim-geben-polizei-raetsel-auf.html

30. Juni Köln-Mülheim

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/5812775

https://www.express.de/koeln/koeln-explosionen-erschuettern-wohnhaeuser-an-der-keupstrasse-820567

https://www.ksta.de/koeln/muelheim/muelheim-veedel/koeln-muelheim-drei-detonationen-explosion-vor-wohnhaeusern-keupstrasse-betroffen-1-819397

1. Juli 2024 Engelskirchen-Loope,

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/5813551

https://www1.wdr.de/nachrichten/explosionen-koeln-muelheim-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/regional/nordrheinwestfalen/wdr-weitere-explosion-im-raum-koeln-100.html

5. Juli 2024 Explosion in Duisburg Hochemmerich 

11. Juli 2024 Düsseldorf

https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/entfuehrung-koeln-beendet-100.html

30.7. Köln Meschenich

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/5833615

10.8. Brand Dachstuhl Einfamilienhaus in Königswinter-Rauschendorf

https://ga.de/region/siebengebirge/koenigswinter/brand-in-koenigswinter-rauschendorf-200000-euro-sachschaden_aid-117631943

10.8. Troisdorf Bergheim Brand Wohnhaus

https://www.radiobonn.de/artikel/troisdorf-bergheim-loescharbeiten-abgeschlossen-2068983.html

12.8. Köln Zündorf

Erneute Explosion vor Mehrfamilienhaus in Köln – Tat der „Mocro-Mafia“?

https://www.ksta.de/koeln/porz/zuendorf/koeln-zuendorf-erneute-explosion-vor-einem-mehrfamilienhaus-843565

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/5841652

https://www1.wdr.de/nachrichten/koeln-explosion-mehrfamilienhaus-100.html

19.8. Explosion im Mehrfamilienhaus am Düsseldorfer Hafen

„Polizei prüft Verbindungen zur Mocro-Mafia“ https://www.ruhrnachrichten.de/regionales/explosion-im-mehrfamilienhaus-am-duesseldorfer-hafen-moeglicher-bezug-zur-mocro-mafia-ermittlungen-w924669-2001334136/

19.8. Beschädigung des Mahnmals für die Opfer des Brandanschlags in Solingen 1993

https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/solinger-mahnmal-mutwillig-beschaedigt-100.html

23.8.Messerattacke in Solingen mit mutmaßlich islamistischem Hintergrund, 3 Tote mehrere Verletzte

29.8. Köln Ostheim„Schüsse auf Haus in Köln-Ostheim – Tat der Mocro-Mafia?“ 

https://www.rundschau-online.de/koeln/kalk/ostheim/polizei-sucht-zeugen-schuesse-auf-mehrfamilienhaus-in-koeln-ostheim-853205

Doku: Buchvorstellung und Diskussion: Generalverdacht – Wie mit dem Mythos Clankriminalität Politik gemacht wird 13/08/2024

Der Begriff der «Clankriminalität» hat in Deutschland seit Jahren Konjunktur. Während vonseiten der Polizei und Medien als „clankriminell“ gelabelten Menschen vorgeworfen wird, keinen Respekt vor dem Rechtsstaat zu haben, werden im Zuge ihrer Bekämpfung gleich mehrere Grundprinzipien der Rechtsstaatlichkeit über Bord geworfen. Polizeiliche Massnahmenkataloge, unkritische Medienberichte, Entertainmentformate und (pseudo-)wissenschaftliche Beiträge zu „arabischen Clans“ schließen an autoritäre Law-and-Order-Narrative und rassistische Stereotype an und legitimieren im Ergebnis gewaltvolle Abschiebungs- und Abschottungspolitiken.

Im Oktober 2023 erschien der Sammelband «Generalverdacht – wie mit dem Mythos Clankriminalität Politik gemacht wird» in der Edition Nautilus. Am 26. Juli stellen drei Autor*innen in Köln das Buch als Intervention in eine rassistische Debatte vor und thematisieren die brandgefährlichen Auswirkungen eines Diskurses, der auch in Köln ganze migrantische Communites unter Generalverdacht stellt.

Die Veranstaltung vom Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V.Arbeitskreis Kritische Jurist*innen Köln (AKJ) und Machbarschaft Petershof eV. fand am 26.07.2024 in Köln statt.

Mit: 
Laila Abdul-Rahman, Autorin, Kriminologin und Juristin, Hamburg
Fariha El-Zein, Autorin, Sozialwissenschaftlerin, Solingen
Michèle Winkler, Mitherausgeberin und Autorin, politische Referentin Komitee für Grundrechte und Demokratie, Köln
Moderation: AKJ Köln

Der Sammelband:

Mohammed Ali Chahrour / Levi Sauer / Lina Schmid / Jorinde Schulz / Michèle Winkler (Hg.)

Generalverdacht – Wie mit dem Mythos Clankriminalität Politik gemacht wird

Nautilus Flugschrift, 320 Seiten, Erschienen Oktober 2023

978-3-96054-328-2

22,00 €

Doku: No Justice-No Peace. Prosecute the Police? Polizei vor Gericht nach tödlicher Polizeigewalt 30/07/2024

Dokumentation der Podiumsdiskussion vom 16.07.2024 in Köln organisiert von Komitee für Grundrechte Demokratie, Solidaritätskreis für Mouhamed Lamine Dramé Dortmund, Arbeitskreis Kritischer Jurist*innen, Initiative 2. Mai Mannheim

Ankündigungstext: Mouhamed D. und Ante P. sind nur zwei von vielen Menschen, die von der Polizei getötet wurden. Und es sind zwei von nur sehr wenigen Fällen, bei denen es zu Gerichtsprozessen gegen die Polizei kam. Die Polizist:innen, die bei diesen Fällen im Einsatz waren, standen bzw. stehen in diesem Jahr in Mannheim und Dortmund vor Gericht.

Wir sprechen mit Angehörigen von Mouhamed D. und Ante P. und mit Vertreter*innen des
Solidaritätskreises Mouhamed Lamine Dramé Dortmund und der Initiative 2. Mai Mannheim und
fragen:
Wie ist es zu diesen schrecklichen Toden gekommen? Was können wir dieser rassistischen und
ableistischen Gewalt des Staates entgegensetzen? Was kann ein Strafprozess gegen die Polizei
leisten? Und: Kann es Gerechtigkeit geben?

Link zum Spenden für Prozesskosten und für die Begleitung der Angehörigen an den
Solikreis Mouhamed:

via Betterplace: https://www.betterplace.org/de/projects/131472-prozessteilnahme-der-familiedrame-
sowie-solidarische-prozessbegleitung

oder per Überweisung an: Lückenlos e.V.
IBAN: DE19430609674108589900
GLS Bank Bochum
Verwendungszweck: „Solikreis Justice4Mouhamed“


Link zum Spenden für die Revisionskosten zum Prozess um den Tod von Ante P. und für
solidarische Begleitung der Angehörigen
:
via Betterplace: https://www.betterplace.org/de/projects/133751-revisionskosten-und-solidarischebegleitung-
fuer-die-familie-von-ante-p

oder per Überweisung an: Lückenlos e.V.
IBAN: DE19430609674108589900
GLS Bank Bochum
Verwendungszweck: „Spende Initiative 2. Mai“

Interview mit Tadzio Müller zu den Aktionstagen von Soulèvements de la Terre in Frankreich für Wassergerechtigkeit 21/07/2024

Vom 16.07 bis 20.07.2024 fand in Melle (Frankreich) ein Wasserdorf und internationale Aktionstage der ökologischen Bewegung „Aufstände der Erde“ und Bassin No Merci! statt. In Frankreich wie in vielen anderen Ländern spitzen sich die Verteilungskämpfe um Land und Wasser zu und stehen im Mittelpunkt vieler Kämpfe um Gerechtigkeit inmitten der eskalierenden Klimakrise.

Die Aufstände der Erde haben Berichte zu den einzelnen Aktionstagen auf ihrer Homepage veröffentlicht.

Freitag, 19.03.24: 600 Aktivist:innen entwaffnen ein Mega-Becken // 10.000 marschieren zu einem Hauptförderer der Megabecken // Polizei flambiert ein Weizenfeld

Samstag, 20.03.24: Tracker-Blockade von Bäuer:innen // 10.000 ziehen in La Rochelle zu einer Blockade des Industriehafen

Im Interview mit Tadzio Müller geht es um einen Rückblick auf die fünf Aktionstage und den Versuch einer ersten politischen Einordnung des Geschehen.

Tadzio betreibt den Blog „friedliche Sabotage“ und im Oktober erscheint sein Buch „Zwischen friedlicher Sabotage und Kollaps“.

Interview zur Räumung der Waldbesetzung #Grembibleibt 03/07/2024

Am 03.07.2024 räumte die Polizei die Waldbesetzung #Grembibleibt in Köln. Das Gremberger Wäldchen ist ein ca. 70-80 ha großer, von Forstwirtschaft freier, natürlicher Mischwald in Köln. Angrenzend  an ein Wasserschutzgebiet liegt er in einem Landschaftsschutzgebiet und beherbergt die Gedenkstätte für Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft. Wegen seiner zentralen Lage ist das Wäldchen außerdem ein beliebtes Naherholungsgebiet und sein Status als Naturwald macht es zu einem wichtigen Fauna- und Flora-Habitat. Durch den geplanten Autobahnausbau der A4 droht die Zerstörung. Im „GrembiBleibt!“-Bündnis vereint sich der Protest gegen das aus der Zeit gefallene Projekt.

Im Beitrag haben wir ein Mitglied der Pressegruppe der Waldbesetzung interviewt und den Aufruf Grembi Bleibt vom gleichnamigen Bündnis eingesprochen. Hier ist der Aufruf zu finden: Grembi bleibt! – Wald statt Asphalt 🌳✊ (wald-statt-asphalt.net)

Weitere Infos unter: Website der BI: https://a4minus.de/ // Telegram: grembibleibt // Instagram: grembibleibt

Abschlussrunde 30.06 – Antifa Talk zu #Widersetzen und AFD Parteitag 02/07/2024

Abschlussrunde von Sonntag, den 30.06.2024 mit den Korrespondeten von Radio Nordpol und Sebastian Weiermann im FSK Hamburg zu den Protesten von Widersetzen gegen den AFD Parteitag in Essen. Mehr Infos unter: https://widersetzen.com/

Die Liveberichterstattung war eine Kooperation von FSK HAMBURG // RADIO NORDPOL // RADIO CORAX// RADIO BLAU // RADIO DREYECKLAND // TADZIO MÜLLER // SEBASTIAN WEIERMANN (Neues Deutschland)

Sechzehnter Prozesstag im Fall der Tötung von Mouhamed Lamine Dramé 25/06/2024

Der sechzehnte Prozesstag am Dortmunder Landgericht gegen die fünf angeklagten Polizeibeamt:innen hat dazu beigetragen, dass die Prozessbeteiligten als auch die Öffentlichkeit ein besseres Bild von Mouhamed und ein größeres Verständnis für seine Lebenslage in Deutschland erhalten konnten. Insbesondere die psychisch belastende Traumatisierung, die aus seiner dramatischen Fluchtgeschichte resultierte und sich auch in einer PTBS Diagnose niederschlug wird in diesem Zusammhang thematisiert.

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Fünfzehnter Prozesstag im Fall der Tötung von Mouhamed Lamine Dramé 17/06/2024

An fünfzehnten Prozesstag hat sich erneut gezeigt, dass die politische Dimension dieses Prozesses immer deutlicher im Gerichtssaal präsent wird. Im Zentrum stand die Aussage der fünften Angeklagten Polizistin, die sich als letzte eingelassen hat. Deren Aussage hat Einblicke in die inneren Machtdynamiken der Institution Polizei gegeben. Die Angeklagte hat versucht, das aufgebaute Narrativ der Polizei zu unterstützen und die innere Logik und Chronologie des Einsatzes fast schon als kausale Notwendigkeit darzustellen. Gleichzeitig sind ihre Korrespondenzen im Nachgang des Einsatzes heute im Gerichtssaal verlesen worden, die dokumentieren, dass sie von vornherein sowie im Nachhinein Zweifel an der Einsatzstrategie gehabt hat. Der Versuch der Angeklagten, ihre Aussage durch eine Unterscheidung von subjektiven Gefühlen und polizeitaktischen Mechanismen, zwischen persönlichem Erschrecken darüber, aktiv am Tod von Mouhamed beteiligt zu sein und einem durch die Siutation erzeugten polizeilichen Handlungszwang, verständlich zu machen, hat letztlich die Widersprüche des Polizeinarrativs verdeutlicht.

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Sonderfolge Abolitionismus – Interview mit Daniel Loick 12/06/2024

In dieser Sonderfolge sprechen wir mit Daniel Loick darüber, warum die Identifikation der Deutschen mit der Polizei so ausgeprägt ist, warum reformistische Ansätze gegen strukturelle Gewalt nicht ausreichen und wie eine Gesellschaft ohne Cops aussehen kann.

Daniel Loick ist Associate Professor für politische Philosophie und Sozialphilosophie an der Universität Amsterdam und forscht u.a. zur Polizeisoziologie. Ende 2022 ist der Reader „Abolitionismus“ im Suhrkamp Verlag erschienen, welchen er mit Vanessa E. Thompson veröffentlicht hat.