Kategorie: Sozialpolitik

Dortmunder Solidaritätserklärung: Hände weg vom AZ Wuppertal! 04/03/2023

Die Stadt Wuppertal plant den Abriss des Autonomen Zentrums (AZ) sowie weiterer Gebäude an der Gathe zugunsten eines Neubaus des Gemeindezentrums des politisch heftig umstrittenen DITIB-Verbandes.

Wir unterstützen die Forderung zum Erhalt des Autonomen Zentrums an der Gathe und positionieren uns klar gegen Antisemitismus, antiarmenischen Rassismus und Verschwörungsdenken durch die DITIB in Wuppertal und anderswo!

Es braucht unkommerzielle Orte und Freiräume, an denen Menschen sich abseits von Konsumzwang und verschiedensten Unterdrückungsmechanismen entfalten können.

Hiermit solidarisieren sich folgende Dortmunder Gruppen, Initiativen und Veranstaltungsorte mit dem Autonomen Zentrum Wuppertal:

– Anarchistisches Buch- und Kulturzentrum Black Pigeon (https://black-pigeon.org/)
– Anarchistische Gruppe Dortmund (https://agdo.blackblogs.org)
– Anarchistische Parkfest Orga Dortmund (-)
– Antifa Medienzusammenhang Dortmund (https://twitter.com/amzdo)
– Autonome Antifa 170 (https://aa170.noblogs.org)
– Bündnis 8. März Dortmund (https://buendnis8maerzdortmund.blackblogs.org/)
– Druckkollektiv UNTERDRUCK (https://unterdruck.org/)
– Feministisches Kollektiv Dortmund (https://instagram.com/feministisches_kollektiv)
– Latscher.in Kalender für progressive Politik und nichtkommerzielle Kultur in Dortmund und Umgebung (https://latscher.in)
– Nordpol (https://nrdpl.org/)
– Radio Nordpol (https://radio.nrdpl.org)
– Solidaritätskreis für Mouhamed Lamine Dramé. Gegen Rassismus und Polizeigewalt (https://justice4mouhamed.org)
– Sozial Ökologisches Zentrum (https://söz.org)

Details zur Kampagene für den Erhalt des AZ Wuppertals sind zu finden auf:
https://az-wuppertal.de/

Podcast von Radio Nordpol: Wie gefährlich ist die DITIB:
https://radio.nrdpl.org/2023/03/03/wie-gefaehrlich-ist-die-ditib/

Wie gefährlich ist die DITIB? 03/03/2023

Podcast: Download (Duration: 56:45 — 65.5MB)

Podiumsdiskussion zur Moschee-Erweiterung an der Gathe

Es diskutieren:
Civan Akbulut (Essen), Die Linke Essen, Mitglied im Integrationsrat Essen
Ulrich Klan (Wuppertal), Musiker, Autor, Mitgründer der internationalen Armin T. Wegner-Gesellschaft (Wuppertal)
Dr. Ismail Küpeli (Duisburg), forscht zu Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus. Promotion «Die kurdische Frage in der Türkei. Über die gewaltsame Durchsetzung von Nationalstaatlichkeit.»
Kurt Schmalle (Oberhausen), Blogger und Referent zum Thema „Türkischer Nationalismus und Islamismus“

In Wuppertal soll am 6. März 2023 auf einer Ratssitzung der DITIB ein zentrales städtischen Grundstück überlassen werden, quasi als lokales Wahlkampfgeschenk für Erdoğan, ohne dass die politischen Parteien über den Charakter der DITIB öffentlich diskutieren wollen. Das möchten wir dringend ändern!

Es ist erstaunlich und gleichzeitig befremdlich, das vor allem SPD und CDU zum Thema DITIB-Moschee keine öffentliche Diskussionen vor der Ratsentscheidung im betroffenen Stadtteil führen wollen. Und das in einer Stadt, die sonst zu Recht in allen anderen politischen Bereichen auf Bürgerbeteiligung setzt.

Erstaunlich ist auch die plötzliche Eile von SPD und CDU, den „Zielbeschluss Gathe“ durch den Stadtrat zu bringen. Obwohl es offensichtlich in Elberfeld noch reichlich Diskussionsbedarf über die Pläne der DITIB und den Charakter der DITIB gibt. Oder wie lässt sich der Beschluss der Bezirksvertretung Elberfeld gegen die Baupläne der DITIB an der Gathe interpretieren?

Veranstalter:innen: Die PARTEI Ratsgruppe Wuppertal und Bündnis „Gathe für alle! Gegen die #DITIBisierung und Erdoğanisierung der Welt“

https://az-wuppertal.de/2023/02/22/wie-gefaehrlich-ist-die-ditib-podiumsdiskussion-zur-moschee-erweiterung-an-der-gathe/

Doku: RWE & CO enteignen, Don`t Pay Uk & Tacheles e.v. 29/12/2022

Podcast: Download (Duration: 18:40 — 25.3MB)

Am 16.01.2022 fand in Köln eine Diskussionsveranstaltung zu den Themenkomplexen Energiekrise, soziale Krise und Preissteigerungen statt. Ankündigungstext der Veranstaltung bei #wirzahlennichtmehr. Wir dokumentieren Auszüge aus den Inputbeiträgen und Diskussionen.

RWE & Co. Enteignen ist eine Kampagne aus der Klimagerechtigkeitsbewegung. Sie kritisiert, dass große Stromkonzerne mit unserem Strom Profit machen und dabei keine Rücksicht auf unsere Bedürfnisse nehmen. Inwiefern die Vergesellschaftung der Energieproduktion eine Antwort auf die Klimakatastrophe und Energiearmut ist, dazu gaben  RWE & Co. Enteignen einen Aufschlag.

Tacheles e.v. aus Wuppertal steht seit fast 30 Jahren an der Seite von sozial Benachteiligten und erwerbsloser Menschen. Neben Beratung und Information wie momentan mit ihrer bundesweiten Aufklärungs- und Unterstützungskampagne für Betroffene hoher Energiekosten unter: www.energie-hilfe.org/ organisiert und unterstützt Tacheles e.v. Proteste bei Jobcentern, Demos oder Nachbarschaftsversammlungen. Tacheles e.v. gab der Debatte einen Aufschlag zum Thema der Selbstorganisierung von Erwerbslosen und Armutsbetroffenen, „Bürger:innengeld“, und was tun bei Energiekostennachzahlungen.

Beitrag Tacheles e.v aus Wuppertal

Don´t Pay UK ist eine basisdemokratische Kampagne im Vereinigten Königreich, die zur kollektiven Nichtbezahlung von Energierechnungen aufruft. Ein Organizer aus Birmingham berichtet von Erfolgen und Rückschlägen der Kampagne in Großbritannien.

Deutsche Übersetzung Beitrag Don´t Pay Uk

dt. Übersetzung Don`t Pay uk

Englische Original Don`t Pay Uk

Original Englisch Don´t Pay UK

Doku: Vortrag Christian Frings  „Kapitalismus & Krise“  und „Wirzahlennichtmehr“ im Rahmen der Reihe „Aus gegebenem Anlass“ (Oval Office Bar Bochum) 17/12/2022

Podcast: Download (Duration: 32:47 — 44.7MB)

Am 03.12.2022 ging die neue Veranstaltungsreihe „Aus gegebenem Anlass“ in der Oval Office Bar Bochum in die erste Runde.

Christian Frings (Autor, Aktivist) gab einen Input zum Thema Kapitalismus und Krise und ordnete die sogenannte Energiekrise als eine unter vielen im Kapitalismus ein. Warum der krisenhafte Charakter des Kapitalismus kein Zufall ist, erklärte Christian.

Zum Einstieg gab es von den Aktivisti von #wirzahlennichtmehr eine kleine historische Reminiszenz auf die „Autoriduzione“ -die eigenmächtige Herabsetzung der Preise in Italien in den 70er, in Form einer kleinen Performance aus dem Theaterstück „Bezahlt wird nicht!“ von Dario Fo.  

Theater „Bezahlt wird nicht!“

Aalix gab anschließend einen kleinen Überblick über verschiedene Protestbündnisse und Initiativen aus England und Deutschland.

Übersicht zu Protesten und Bündnissen gegen Krise & Kapital

Und Meike Schmitz stellte die Mobilisierung von #wirzahlennichtmehr gegen Gas- / Stromsperren und Zwangsräumungen in Köln vor.

Links & Infos:

https://www.facebook.com/OvalOfficeBarBochum

https://wirzahlennichtmehr.wordpress.com/

Theaterstück von Dario Fo: Bezahlt wird nicht https://de.wikipedia.org/wiki/Bezahlt_wird_nicht

Mitbestimmung in Wohnungsgenossenschaften: Wie können wir aktiv mitgestalten? Ein Erfahrungsaustausch 22/11/2022

Podcast: Download ()

Am Samstag, dem 12.11. fand mit 60 Teilnehmer:innen im Gemeindehaus der Sankt Nicolai Kirche im Dortmunder Kreuzviertel eine Veranstaltung statt, zu der der Mieterverein Dortmund eingeladen hatte. An der Veranstaltungsvorbereitung waren neben dem Mieterverein auch vier Mitglieder von zwei Wohnungsgenossenschaften. In Dortmund gibt es vier große Wohnungsgenossenschaften mit einem Wohnungsbestand von etwa 15.000 Wohneinheiten und einige kleinere Wohnungsgenossenschaften. An deren Mitglieder richtete sich die Einladung zu dem Erfahrungsaustausch.

Die Mitglieder können Vertreter:innen wählen oder direkt an der jährlichen Mitgliederversammlung teilnehmen. Das Genossenschaftsgesetz und die jeweilige Satzung regeln die Mitbestimmungsmöglichkeiten. Für viele Mieter:innen von anderen Vermietern und Wohnungsunternehmen ist diese Art der Mitbestimmung nicht möglich. Doch wie sieht die satzungsgemäße Beteiligung in der Praxis von Wohnungsgenossenschaften aus? Darüber wollten die Veranstalter einen Austausch starten und mit Genossenschaftsmitgliedern ins Gespräch kommen. Wie bewerten Sie die Situation? Was läuft gut? Wo wären aus Ihrer Sicht Verbesserungen notwendig?

Zwischen Impulsreferaten tauschten sich die Teilnehmer:innen an Thementischen aus und fächerten sich zu weiteren Themen in kleinen Gruppen im „world café“ auf.

Wir dokumentieren die Begrüßung durch die Veranstalter und die Vorbereitungsgruppe, ein Impulsreferat von Thomas Schmidt von der Berliner Initiative „Genossenschaft von unten“ und einen weiteres Impulsreferat von Dr. Rolf Bosse, der in Hamburg in 2017 „Genossenschaft von unten“ gegründete und den Hamburger Mieterverein leitet.

https://www.mieterverein-dortmund.de/
http://www.genossenschaft-von-unten.eu/
https://genossenschaft-von-unten-hamburg.de/
https://www.mieterverein-hamburg.de/

Defunding the Police? Spekulationen über Alternativen zur Polizei und emanzipatorische Formen sozialer Sicherheit 19/11/2022

Podcast: Download (Duration: 1:47:56 — 140.0MB)

Was ist »Abolitionismus«?
Buchvorstellung und Gespräch mit Daniel Loick und Vanessa Thompson
Mitschnitt der Veranstaltung vom 18.11.2022 in leicht gekürzter Form

Am 08.08.2022 tötete die Polizei Dortmund den 16-jährigen Mouhamed Lamine Dramé in der Nordstadt. Mouhamed, der aus dem Senegal nach Deutschland geflüchtet war, war in einer psychischen Krise und äußerte Suizidgedanken. Der Tod von Mouhamed Lamine Dramé hat uns alle erschüttert. Denn diese Geschichte ist bei Weitem kein Einzelfall. Seit der Wende sind alleine durch Schusswaffen mindestens 318 Menschen in Polizeieinsätzen getötet worden. Der Großteil der Todesfälle durch Polizeibeamt*innen ist bis heute nicht hinreichend aufgeklärt, geschweige denn aufgearbeitet worden. Wie die Kampagne „Death in Custody“ dokumentiert, bleiben viele Opfer namenlos und unbetrauert. Die meisten Täter*innen bleiben unbestraft.

Gemeinsam mit Vanessa E. Thompson (Queen´s University, Canada) und Daniel Loick (Universtität Amsterdam) möchten wir am Vorabend der bundesweiten Demonstration in Gedenken an Mouhamed und die Tausenden weiteren Opfer tödlicher Polizeigewalt am 19.11.22 darüber sprechen, welche Konzepte von ziviler und emanzipatorischer Sicherheit wir in der Nordstadt einsetzen könnten. Denn die Bewohner*innen der Nordstadt können nicht in die Sicherheit durch Polizei und Staat vertrauen.

Wir nehmen diese Situation zum Anlass, um über Loicks und Thompsons neues Buch „Abolitionismus. Ein Reader“ (erschienen Juli 2022 im Suhrkamp Verlag) zu sprechen:
 »Abolitionismus« bezeichnet die politische und soziale Bewegung in den USA, die die Überwindung staatlicher Gewaltinstitutionen wie Gefängnis und Polizei fordert und alternative Praktiken erprobt. In der Tradition des Kampfes gegen die Versklavung Schwarzer Menschen betonen Abolitionist:innen die rassistische Geschichte staatlicher Gewaltapparate und ihre Komplizenschaft mit Formen kapitalistischer Ausbeutung und patriarchaler Unterdrückung. 

In Anschluss an die Veranstaltung gibt es die Möglichkeit sich auszutauschen und zu vernetzen. Wir werden noch einmal über die Demonstration am Samstag informieren. Es wird zudem die Möglichkeit  geben gemeinsam zum Tatort zu spazieren und zu gedenken.

Wir können für die Zeit der Veranstaltung Kinderbetreuung im nahe gelegenen Treffpunkt Stollenpark anbieten: Bitte schreibt uns an radio@nrdpl.org.

»#Justice4Mouhamed – Es gibt 1000 Mouhameds – Sie verdienen Gerechtigkeit!« 
weitere Infos: justice4mouhamed.org 

18.11.2022 – Nordpol Dortmund – https://nrdpl.prg
Wir veröffentlichen den Mitschnitt der Veranstaltung in leicht gekürzter Form

Veranstaltet in Kooperation mit:
Solidaritätskreis Mouhamed justice4mouhamed.org
Radio Nordpol
Antifa Café Dortmund https://antifacafedortmund.noblogs.org
Forum gegen Rassismus Dortmund https://fgrdo.noblogs.org
NoCamDo https://www.nocamdo.org/

Matthew T. Huber: Climate change as class war Building socialsm on a warming planet – Buchvorstellung am 25.09.2022 in Lützerath 11/11/2022

Podcast: Download (Duration: 37:56 — 86.8MB)

Lützerath, das Dorf im Rheinland, von dem seit einiger Zeit ein radikaler Protest gegen den Braunkohle- & Energieriesen RWE und die schwarz-grüne Politik ausgeht, fand am 25.09.2022 im Rahmen eines Aktionswochenendes mit Vorträgen, skill shares und Konzerten ein Vortrag des marxistischen Geographen Matthew T. Huber statt. Im „Haus der Unbekannten“, einem der letzten bis dato noch stehenden Häuser in Lützerath kamen viele Interessierte zusammen, um dem von der University of possibilities (UoP) organisierten Vortrag zuzuhören. Die University of possibilities setzt in Lützerath einen Fokus auf antikapitalistische Kämpfe und Debatten innerhalb der Klimagerechtigkeitsbewegung. Matt Huber war online zugeschaltet, weshalb die Aufnahme Qualität nicht optimal ist. Da wir den Input für sehr wichtig in Diskussionen innerhalb der Klimagerechtigkeitsbewegung halten, wollen wir ihn hier dennoch teilen. 

In seinem auf Englisch gehaltenen Vortrag argumentiert Matthew T. Huber, dass die extrem viel Co2 erzeugende Kapitalistenklasse mit ihren unverhältnismäßigen Auswirkungen auf das Klima konfrontiert werden muss. Derzeit ist die Klimabewegung jedoch gesamtgesellschaftlich gesehen in der Minderheit und in der akademischen Klasse verwurzelt, wo sie nicht in der Lage ist, dieser schwindelerregenden Herausforderung zu begegnen. Als Alternative schlägt Huber eine Klimapolitik vor, die sich an die Mehrheit – die Arbeiterklasse – wendet, und er bewertet den Green New Deal als einen ersten Versuch, die materiellen und ökologischen Interessen der Arbeiterklasse zu nutzen, um das System aufrecht zu erhalten. Er plädiert für den Aufbau gewerkschaftlicher Macht in genau dem Energiesystem, das transformiert werden muss. Letztendlich wird der Sieg im Kampf gegen die Klimakatastrophe einen internationalistischen Ansatz erfordern, der auf der weltweiten Solidarität der Arbeiterklasse beruht.

„Dieses Mal geht es nicht nur um die Klassenverhältnisse als solche, sondern buchstäblich um die planetarischen Bedingungen für alles menschliche Leben. Dieses Mal haben die Massen der Arbeiterklasse weit mehr zu verlieren als nur ihre Ketten. Wir haben nicht nur eine Welt zu gewinnen, sondern wir müssen einen Planeten reparieren, der von der kapitalistischen Klasse zerstört worden ist. Es bleibt nicht mehr viel Zeit.“

Diskussion mit Matthew T. Huber bei der Buchvorstellung am 25.09.2022 in Lützerath

Doku VA: Die neuen offenen Adern Lateinamerikas & der Aufstand im Labor des Neoliberalismus  08/09/2022

Podcast: Download (Duration: 41:50 — 58.3MB)

Am 07.09.2022 fand in Köln eine Büchervorstellungen zu Extraktivismus in Lateinamerika und dem chilenischen Aufstand mit Alix Arnold statt.

„Wir Lateinamerikaner sind arm, weil der Boden, auf dem wir stehen, reich ist.“ Eduardo Galeano, 1972

„Der Neoliberalismus wurde in Chile geboren und hier wird er sterben.“ Demobanner, 2019 Chile.

Kein anderes Werk eines lateinamerikanischen Autors prägte derart das Selbst- und Außenbild Lateinamerikas seit der Hälfte des vergangenen Jahrhunderts wie das Buch „Die offenen Adern Lateinamerikas“ von Eduardo Galeano. Er stellte 1972 fest: „Die Unterentwicklung in Lateinamerika ist die Folge der Entwicklung anderer“.

50 Jahre später ist der Journalist Andy Robinson auf den Spuren des Uruguayers durch Lateinamerika gereist. Welche Rolle spielen die Bodenschätze und Rohstoffe noch heute und wie sieht die – häufig subtilere – Ausplünderung der „neuen offenen Adern Lateinamerikas“ aus? Warum ist es auch den Mitte-Links-Regierungen nicht gelungen, aus der Abhängigkeit von den Rohstoffexporten auszubrechen? Diesen Fragen geht er anhand von 16 Rohstoffen nach, wobei neben klassischen wie Erdöl, Gold oder Bananen auch neuere Objekte der Begierde wie Coltan, Lithium, Avocados oder das „Superfood“ Quinoa stehen.

In einer Mischung aus Reiseerlebnissen, Hintergrundinformationen und Zitaten aus Gesprächen zeigt Robinson darin, in welchem Ausmaß die Kämpfe um Land und Rohstoffe – bei denen Regierungen, lokale Mafias und multinationale Unternehmen agieren – die jüngsten Staatsstreiche, Aufstände und die Umweltkrisen in Lateinamerika erklären. Er berichtet z.B. über den beeindruckenden Aufstand in Chile, der im Oktober 2019 begann.

Dazu zeichnet Sophia Boddenberg in dem Buch Revolte in Chile in einer wertvollen Sammlung von Informationen, Eindrücken und Analysen die monatelangen Straßenkämpfe für eine neue Verfassung nach, die mit dem Erbe der Pinochet-Diktatur, dem Labor des Neoliberalismus, aufräumen soll. Die Autorin zeigt auf, dass der Aufstand in einer historischen Kontinuität gesellschaftlicher Mobilisierung gegen Ungerechtigkeit und fehlende Mitbestimmung stehen, die sich bis in die Gegenwart fortsetzten. Sophia Boddenbergs entschlossenes antikapitalistisches Fazit wirft die Frage auf, ob „aus dem Labor des Neoliberalismus das Labor seines Umsturzes“ wird.

Buchinformationen:

Andy Robinson //Gold, Öl und Avocados – Die neuen offenen Adern Lateinamerikas // 2021 // 19,80€ // Link: UNRAST Verlag | Gold, Öl und Avocados (unrast-verlag.de)

Sophia Boddenberg// Revolte in Chile. Aufbruch im Musterland des Neoliberalismus // UNRAST Verlag // 2020 // 14€ // Link:

UNRAST Verlag | Revolte in Chile (unrast-verlag.de)

Eine Veranstaltung vonwww.subversive-theorie.de & Naturfreund*innen Köln

Einschätzung von Alix Arnold zum Scheitern des chilenischen Referendum für eine neue Verfassung:

Klimakatastrophe & steigende Energiepreise = Energiekonzerne enteignen? 27/08/2022

Podcast: Download (Duration: 23:33 — 33.7MB)

Im Mitschnitt von der InterSoZ.Org » Ökosozialistische Konferenz 2022 referieren Verena Kreilinger und Christian Zeller über Strategiesuche in der radikalen Linken vor dem Hintergrund der eskalierenden Klimakatastrophe & steigender Energiepreise. Eine Antwort könnte die Vergesellschaftung von Energiekonzernen sein.

Doku: Häuserkampf Köln gestern & heute: beschlagnahmen – vergesellschaften – besetzten! 19/05/2022

Podcast: Download (Duration: 29:17 — 42.8MB)

Am Montag, den 16.05.2022 fand im Autonomen Zentrum Köln eine kleine Infoveranstaltung zur Geschichte und Gegenwart des Häuserkampfes in Köln statt. Christian Frings berichtete über die Kämpfe in den 70er als der Kampf der Sozialistischen Selbsthilfe Köln gegen Heime und Einschließungsinstitutionen mit einen globalen Aufbruch des sozialen Aufstands verbunden war. Und über die 80er bis hin in die 90er Jahre als die Geburt der „Autonomen“ zu eine Welle der Hausbesetzungen auch in Köln führte.

Im zweiten Teil des Infovortrags entwirft eine Aktivistin für das Recht auf Wohnraum für Obdachlose Menschen einen Blick auf die Strategien und Taktiken gegen den Wohnraummangel & Mietenwahnsinn in Köln.