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Sondersendung: NRW-Anschläge Frühjahr/Sommer 2024 04/09/2024

In dieser Sendung geht es um Anschläge. Um Anschläge auch in Solingen. Um die mutmasslich islamistische Messerattacke vom 23.08.24, aber auch um etliche weitere Anschläge ,  Brand- und Explosionsanschläge (Chronologie s.u.), die im Frühjahr und Sommer 2024 in verschiedenen Städten in NRW verübt wurden, deren Ermittlungen noch laufen und über die die Presse sehr wenig berichtet. 

Wir sind der Meinung, dass die Einordnung dieser Anschläge rassismuskritischer sein muss, sowohl in der Ermittlung als auch in der Berichterstattung.

Mit dieser Sendung machen wir Stimmen hörbar, die sich schon länger mit den Anschlägen auseinandersetzen und deren Stimmen Widerstand zu den Narrativen der bürgerlichen Mainstream Medien leisten.

Vielen Dank an das Komitee für Grundrechte und Demokratie und die Initiative Herkesin Meydanı für die Interviews und für eure Arbeit!

https://www.grundrechtekomitee.de

https://www.herkesinmeydani.org

nd-Artikel zum Attentat in Solingen am 23.08. von Sebastian Weiermann:

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1184790.afd-jugend-nach-dem-anschlag-in-solingen-danke-antifa.html

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1184767.extreme-rechte-solingen-antifa-schuetzt-asylunterkunft.html

Statement verschiedener Kölner Gruppen und Initiativen zur mutmaßlich islamistischen Messerattacke vom 23.08.24 in Solingen:

https://www.herkesinmeydani.org/aktuelles/solingen-gewalt-lasst-sich-nicht-abschieben-autoritare-mobilisierung-in-parlamenten-und-auf-der-strasse-stoppen

offener Brief an die Oberbürgermeisterin von Köln, Henriette Reker vom Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V. und die Initiative Herkesin Meydanı vom 15.07.24:

https://www.grundrechtekomitee.de/details/forderung-nach-aufklaerung-der-sprengstoffanschlaege-in-koeln-muelheim-rassismus-als-tat-motiv-ins-zentrum-stellen

Statement mehrerer Kölner Gruppen vom 16.07.24:

https://www.grundrechtekomitee.de/details/immer-wieder-solingen-und-koeln-muelheim-die-serie-von-anschlaegen-und-die-verlautbarungen-der-polizei-wecken-erinnerungen-an-die-baseballschlaegerjahre-solidarisches-handeln-ist-dringend-notwendig

Buch Generalverdacht:

Hier klicken, um den Inhalt von edition-nautilus.de anzuzeigen

Musik:
https://www.youtube.com/@prod.bydogs
 
 
Foto: Brandanschlag 1993 in Solingen © imago/Tillmann Pressephotos

Chronologie der Anschläge März-August 2024

25. März 2024 Solingen-Höhscheid: Brandstiftung, 4 Tote (Familie aus Bulgarien)

https://www1.wdr.de/nachrichten/solingen-brandstiftung-machete-pressekonferenz-100.html

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https://rp-online.de/nrw/staedte/solingen/solingen-brand-und-macheten-angriff-verdaechtiger-festgenommen_aid-110380467

9. Juni Köln, Birlikte: Köln-Mülheim: Sprengstoffhunde waren im Einsatz – Entwarnung

Ein Polizeisprecher erklärt gegenüber EXPRESS.de: „Ein Spürhund reagierte auf eine Kapsel mit Klebstoff.“ Im Nachhinein stellte sich heraus, der Fund in der Nähe eines Hydranten war völlig ungefährlich. Es habe keine Gefahr bestanden, trotzdem sei der Bereich vorsorglich absperrt worden. Ob die Kapsel dort absichtlich deponiert wurde, ist unklar. Alle Sperrungen wurden inzwischen aufgehoben und das Fest kann wie geplant stattfinden. https://www.msn.com/de-de/nachrichten/panorama/birlikte-fest-in-k%C3%B6ln-sprengstoffhunde-haben-angeschlagen-gro%C3%9Feinsatz-der-polizei/ar-BB1nTy6t

https://www.akweb.de/gesellschaft/die-steinmeier-show-20-jahre-nach-dem-nsu-anschlag-in-koeln

Wüst entschuldigt sich 8.6. https://www.ksta.de/politik/20-jahre-anschlag-auf-der-keupstrasse-hendrik-wuest-bittet-um-entschuldigung-807143

9. Juni 2024 Solingen-Wald: 2. Brandstiftung: 22 Verletzte 

https://rp-online.de/nrw/staedte/solingen/erneut-brandstiftung-in-solingen-mordkommission-ermittelt_aid-114229167

25. Juni Solingen: Brandanschlag auf ein Café in der Solinger Nordstadt, bei dem der mutmaßliche Attentäter Ende Juni selbst ums Leben kam

https://rp-online.de/nrw/staedte/solingen/explosion-vor-cafe-in-der-solinger-nordstadt-fuehrt-spur-zu-drogenmafia_aid-115860263

29. Juni Köln-Mülheim

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/5812435

https://www.ksta.de/region/oberberg/engelskirchen/explosion-engelskirchen-loope-kripo-sucht-zeugen-820173

30. Juni Köln-Mülheim

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/5812775

https://www.t-online.de/region/koeln/id_100437954/koeln-pyroattacken-in-muelheim-und-buchheim-geben-polizei-raetsel-auf.html

30. Juni Köln-Mülheim

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/5812775

https://www.express.de/koeln/koeln-explosionen-erschuettern-wohnhaeuser-an-der-keupstrasse-820567

https://www.ksta.de/koeln/muelheim/muelheim-veedel/koeln-muelheim-drei-detonationen-explosion-vor-wohnhaeusern-keupstrasse-betroffen-1-819397

1. Juli 2024 Engelskirchen-Loope,

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/5813551

https://www1.wdr.de/nachrichten/explosionen-koeln-muelheim-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/regional/nordrheinwestfalen/wdr-weitere-explosion-im-raum-koeln-100.html

5. Juli 2024 Explosion in Duisburg Hochemmerich 

11. Juli 2024 Düsseldorf

https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/entfuehrung-koeln-beendet-100.html

30.7. Köln Meschenich

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/5833615

10.8. Brand Dachstuhl Einfamilienhaus in Königswinter-Rauschendorf

https://ga.de/region/siebengebirge/koenigswinter/brand-in-koenigswinter-rauschendorf-200000-euro-sachschaden_aid-117631943

10.8. Troisdorf Bergheim Brand Wohnhaus

https://www.radiobonn.de/artikel/troisdorf-bergheim-loescharbeiten-abgeschlossen-2068983.html

12.8. Köln Zündorf

Erneute Explosion vor Mehrfamilienhaus in Köln – Tat der „Mocro-Mafia“?

https://www.ksta.de/koeln/porz/zuendorf/koeln-zuendorf-erneute-explosion-vor-einem-mehrfamilienhaus-843565

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/5841652

https://www1.wdr.de/nachrichten/koeln-explosion-mehrfamilienhaus-100.html

19.8. Explosion im Mehrfamilienhaus am Düsseldorfer Hafen

„Polizei prüft Verbindungen zur Mocro-Mafia“ https://www.ruhrnachrichten.de/regionales/explosion-im-mehrfamilienhaus-am-duesseldorfer-hafen-moeglicher-bezug-zur-mocro-mafia-ermittlungen-w924669-2001334136/

19.8. Beschädigung des Mahnmals für die Opfer des Brandanschlags in Solingen 1993

https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/solinger-mahnmal-mutwillig-beschaedigt-100.html

23.8.Messerattacke in Solingen mit mutmaßlich islamistischem Hintergrund, 3 Tote mehrere Verletzte

29.8. Köln Ostheim„Schüsse auf Haus in Köln-Ostheim – Tat der Mocro-Mafia?“ 

https://www.rundschau-online.de/koeln/kalk/ostheim/polizei-sucht-zeugen-schuesse-auf-mehrfamilienhaus-in-koeln-ostheim-853205

Doku: Buchvorstellung und Diskussion: Generalverdacht – Wie mit dem Mythos Clankriminalität Politik gemacht wird 13/08/2024

Der Begriff der «Clankriminalität» hat in Deutschland seit Jahren Konjunktur. Während vonseiten der Polizei und Medien als „clankriminell“ gelabelten Menschen vorgeworfen wird, keinen Respekt vor dem Rechtsstaat zu haben, werden im Zuge ihrer Bekämpfung gleich mehrere Grundprinzipien der Rechtsstaatlichkeit über Bord geworfen. Polizeiliche Massnahmenkataloge, unkritische Medienberichte, Entertainmentformate und (pseudo-)wissenschaftliche Beiträge zu „arabischen Clans“ schließen an autoritäre Law-and-Order-Narrative und rassistische Stereotype an und legitimieren im Ergebnis gewaltvolle Abschiebungs- und Abschottungspolitiken.

Im Oktober 2023 erschien der Sammelband «Generalverdacht – wie mit dem Mythos Clankriminalität Politik gemacht wird» in der Edition Nautilus. Am 26. Juli stellen drei Autor*innen in Köln das Buch als Intervention in eine rassistische Debatte vor und thematisieren die brandgefährlichen Auswirkungen eines Diskurses, der auch in Köln ganze migrantische Communites unter Generalverdacht stellt.

Die Veranstaltung vom Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V.Arbeitskreis Kritische Jurist*innen Köln (AKJ) und Machbarschaft Petershof eV. fand am 26.07.2024 in Köln statt.

Mit: 
Laila Abdul-Rahman, Autorin, Kriminologin und Juristin, Hamburg
Fariha El-Zein, Autorin, Sozialwissenschaftlerin, Solingen
Michèle Winkler, Mitherausgeberin und Autorin, politische Referentin Komitee für Grundrechte und Demokratie, Köln
Moderation: AKJ Köln

Der Sammelband:

Mohammed Ali Chahrour / Levi Sauer / Lina Schmid / Jorinde Schulz / Michèle Winkler (Hg.)

Generalverdacht – Wie mit dem Mythos Clankriminalität Politik gemacht wird

Nautilus Flugschrift, 320 Seiten, Erschienen Oktober 2023

978-3-96054-328-2

22,00 €

Doku: No Justice-No Peace. Prosecute the Police? Polizei vor Gericht nach tödlicher Polizeigewalt 30/07/2024

Dokumentation der Podiumsdiskussion vom 16.07.2024 in Köln organisiert von Komitee für Grundrechte Demokratie, Solidaritätskreis für Mouhamed Lamine Dramé Dortmund, Arbeitskreis Kritischer Jurist*innen, Initiative 2. Mai Mannheim

Ankündigungstext: Mouhamed D. und Ante P. sind nur zwei von vielen Menschen, die von der Polizei getötet wurden. Und es sind zwei von nur sehr wenigen Fällen, bei denen es zu Gerichtsprozessen gegen die Polizei kam. Die Polizist:innen, die bei diesen Fällen im Einsatz waren, standen bzw. stehen in diesem Jahr in Mannheim und Dortmund vor Gericht.

Wir sprechen mit Angehörigen von Mouhamed D. und Ante P. und mit Vertreter*innen des
Solidaritätskreises Mouhamed Lamine Dramé Dortmund und der Initiative 2. Mai Mannheim und
fragen:
Wie ist es zu diesen schrecklichen Toden gekommen? Was können wir dieser rassistischen und
ableistischen Gewalt des Staates entgegensetzen? Was kann ein Strafprozess gegen die Polizei
leisten? Und: Kann es Gerechtigkeit geben?

Link zum Spenden für Prozesskosten und für die Begleitung der Angehörigen an den
Solikreis Mouhamed:

via Betterplace: https://www.betterplace.org/de/projects/131472-prozessteilnahme-der-familiedrame-
sowie-solidarische-prozessbegleitung

oder per Überweisung an: Lückenlos e.V.
IBAN: DE19430609674108589900
GLS Bank Bochum
Verwendungszweck: „Solikreis Justice4Mouhamed“


Link zum Spenden für die Revisionskosten zum Prozess um den Tod von Ante P. und für
solidarische Begleitung der Angehörigen
:
via Betterplace: https://www.betterplace.org/de/projects/133751-revisionskosten-und-solidarischebegleitung-
fuer-die-familie-von-ante-p

oder per Überweisung an: Lückenlos e.V.
IBAN: DE19430609674108589900
GLS Bank Bochum
Verwendungszweck: „Spende Initiative 2. Mai“

Interview mit Klima*Kollektiv über Aktionstage „Aufstände der Erde“ in Frankreich und die Wasserkämpfe global und in Deutschland. 17/07/2024

Vom 16.07 bis 20.07.2024 findet in Melle (Frankreich) ein Wasserdorf und internationale Aktionstage der ökologischen Bewegung „Aufstände der Erde“ und Bassin No Merci! statt. In Frankreich wie in vielen anderen Ländern spitzen sich die Verteilungskämpfe um Land und Wasser zu und stehen im Mittelpunkt vieler Kämpfe um Gerechtigkeit inmitten der eskalierenden Klimakrise.

Im Interview mit Timo vom Klima*Kollektiv geht es um die Kämpfe gegen Mega-Wasserbecken in Frankreich, die staatliche Repression gegen die Bewegung Soulèvements de la Terre und die Wasserkämpfe in Deutschland wie der Kampf gegen Tesla Fabrikausbau in Berlin Grünheide oder die Folgen des „Wassermanagement“ der Kohlekonzerne in Lausitz und im Rheinland.

Das Klima*Kollektiv hat zwei sehr lesenswerte Broschüren zum Thema Wasserkämpfe bereits veröffentlicht:

Zine 1: Wasserkämpfe in Bewegung Zine 2: Wasserkämpfe zwischen Dürre und Flut

Am Weltwassertag, den 22.03.2025 plant das Klima*kollektiv mit vielen verschiedenen anderen Akteur*innen eine Konferenz zum Thema Wasserkämpfe in Köln.

Interview zur Räumung der Waldbesetzung #Grembibleibt 03/07/2024

Am 03.07.2024 räumte die Polizei die Waldbesetzung #Grembibleibt in Köln. Das Gremberger Wäldchen ist ein ca. 70-80 ha großer, von Forstwirtschaft freier, natürlicher Mischwald in Köln. Angrenzend  an ein Wasserschutzgebiet liegt er in einem Landschaftsschutzgebiet und beherbergt die Gedenkstätte für Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft. Wegen seiner zentralen Lage ist das Wäldchen außerdem ein beliebtes Naherholungsgebiet und sein Status als Naturwald macht es zu einem wichtigen Fauna- und Flora-Habitat. Durch den geplanten Autobahnausbau der A4 droht die Zerstörung. Im „GrembiBleibt!“-Bündnis vereint sich der Protest gegen das aus der Zeit gefallene Projekt.

Im Beitrag haben wir ein Mitglied der Pressegruppe der Waldbesetzung interviewt und den Aufruf Grembi Bleibt vom gleichnamigen Bündnis eingesprochen. Hier ist der Aufruf zu finden: Grembi bleibt! – Wald statt Asphalt 🌳✊ (wald-statt-asphalt.net)

Weitere Infos unter: Website der BI: https://a4minus.de/ // Telegram: grembibleibt // Instagram: grembibleibt

Doku: Was tun N°3: AfD verbieten – sinnvolle Strategie oder strategisches Risiko? 17/06/2024

Bei den antifaschistischen Demonstrationen zum Jahresanfang war eine Forderung immer wieder zu vernehmen: der Ruf nach einem Verbot der AfD

Wir fragen: Kann der Einsatz für ein AfD-Verbot eine sinnvolle Strategie gegen den „Rechtsruck“ im Parlament und darüber hinaus sein? Was würde ein solches Verbot bringen und welche Wünsche verbinden sich mit einer Verbotskampagne? Welche Hürden gibt es für ein Verbot und welche Risiken könnten damit einher gehen, wenn man von links für ein Parteiverbot eintritt? Kann die ohnehin fragile Demokratie weiteren Schaden nehmen? Werden die Sicherheitsbehörden durch solche eine Kampagne weiter gestärkt? Und was ist mit den anderen Parteien und der extremen Rechten, die jeweils auch rechte Politik im Parlament oder auf der Straße machen? 

Als eine Diskutantin haben wir Sarah Schulz gewonnen, die das Büchlein „Strammstehen vor der Demokratie. Extremismuskonzept und Staatsschutz in der Bundesrepublik“ mit herausgegeben hat und kritisch auf die Anrufung der wehrhaften Demokratie und der FdGO schaut. Sie hat kürzlich den Text “Luft holen” auf dem Verfassungsblog veröffentlicht.

Das Grundrechtekomitee hatte vor einigen Wochen das Diskussionspapier “Radikal demokratisch gegen den Faschismus!? Reflexionen des Grundrechtekomitees zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren” veröffentlicht.

Nach Bekanntwerden der Correctiv-Recherche sind auch in Köln unzählige Menschen auf die Straße gegangen, um zu zeigen, dass sie sich das Miteinander anders vorstellen, als Menschen abzuschieben, weil die nicht im völkischen „Wir“ mitgedacht werden sollten. Wir möchten mit “Was tun?” eine Veranstaltungsreihe anbieten, um bereits vorhandenes Wissen zu teilen und schon länger Aktive mit frisch Motivierten zu vernetzen.

Die Veranstaltung fand am 03.Juni 2024 im Bürgerhaus Müze in Köln-Mühlheim statt.

Moderation: Michèle Winkler vom Grundrechtekomittee.

Die Veranstaltungsreihe ist eine Kollaboration aus Aktiven von Lux Köln, Herkesin Meydanı, IL Köln, Migrantifa Köln, SoliMed Köln und dem Grundrechtekomitee.

Doku: Rede gegen Auftritt der Rechtsrock Band Weimar 04/05/2024

Radionordpol dokumentiert den Redebeitrag von Mr. Pinguin bei der Kundgebung am 04.05.2024 gegen den Auftritt der Thüringer Rechtsrockband „Weimar“.

Ein antifaschistisches Bündnis von Klare Kante e.V., Omas gegen Rechts Köln. City of Hope Cologne E. V. hat eine Kundgebung vor den Sartory Sälen in Köln organisiert.

Hier der offenen Brief des Bündnis an die Sartory Säle Köln: KEINE BÜHNE FÜR RECHTE BANDS – KEIN KÖLSCH FÜR NAZIS – OFFENER BRIEF FÜR ALLE KÖLNER:INNEN WEGEN DEM KONZERT VON DER BAND WEIMAR IN DEN SARTORY SÄLEN

Doku: Vortrag von Richard Schuberth: Die Jugoslawienkriege und die (radikale) Linke – Eine Retrospektive 26/04/2024

Am 20. April 2024 organisierte die Gruppe Polaris in Köln ein Symposium zum Thema 25 Jahre Jugoslawien Krieg.

Ankündigungstext:

„Für den Schriftsteller und Gesellschaftskritiker Richard Schuberth waren die Jugoslawienkriege ein prägender Einschnitt in seinem politischen Denken wie auch seiner Biographie. Und ein Freiluftlaboratorium, auf welchem Ethnisierung, postsozialistischer Nationalismus und internationale Interessen auf vielfältige Weise ineinanderwirkten und worauf dessen Opfer dankend hätten verzichten können.

Richard Schuberth wird diese Zeit aus verschiedenen Blickwinkeln rekapitulieren, dabei auch kritisch die progressiven Positionen innerhalb der Linken sowie ihre kognitiven Verzerrungen und Fehlschlüsse (z. B. wo die Kritik der westlichen Parteinahmen in den „Handkeismus“ kippte) reflektieren und seine persönliche Odyssee auf der Suche nach der Wahrheit dieser Kriege nachzeichnen.“

Doku: Vortrag von Krsto Lazarević: Das multiethnische Jugoslawien und sein Zerfall als posthume Projektionsfläche der Neuen Rechten 26/04/2024

Am 20. April 2024 organisierte die Gruppe Polaris in Köln ein Symposium zum Thema 25 Jahre Jugoslawien Krieg. Krsto Lazarević hielt einen Vortrag zum Thema: Das multiethnische Jugoslawien und sein Zerfall als posthume Projektionsfläche der Neuen Rechten. Diesen dokumentiert Radionordpol. Krsto Lazarević arbeitet im EU Parlament für einen Abgeordneten schwerpunktmäßig zu Flucht, Migration und Entwicklungspolitik.

Er betreibt zusammen mit Danijel Majic den Podcast „Neues vom Ballaballa Balkan“.