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Doku: Die USA vor den Präsidentschaftswahlen – Podium mit Heiko Beyer & Lars Quadfasel 04/11/2024

Am 24.10.2024 fand die Podiumsdiskussion „Die USA vor den Präsidentschaftswahlen“ mit Heiko Beyer und Lars Quadfasel an der Uni Köln statt. Die Veranstaltung wurde organisiert von Gruppe Polaris, Antifa CGN & dem AStA der Universität zu Köln.

Radio Nordpol dokumentiert die beiden Eingangsreferate.

Ankündigungstext:

Die US-Präsidentschaftswahl findet im Kontext vielfältiger Krisen statt, die die US-amerikanische Gesellschaft erschüttern.” – So oder so ähnlich konnte man es vor vier Jahren bei der letzten US-Präsidentschaftswahl lesen und es scheint so, als habe sich seitdem nicht viel geändert: Am 5. November 2024 findet die 60. Wahl zum Präsidenten/zur Präsidentin der Vereinigten Staaten von Amerika statt. Analysten konstatieren eine wirtschaftliche, soziale und politische Polarisierung und Spaltung des Landes: Wenn sich gegenwärtige Trends fortsetzen, sei eine Krise der Demokratie – ganz unabhängig davon, wer die Präsidentschaftswahlen gewinne, nur eine Frage der Zeit. [1] Hinzu kommen internationale, teils ineinandergreifende und sich beeinflussende Krisen und Konflikte, etwa der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, eine eskalierende Klimakrise, der Krieg in Gaza und Angriffe auf Israel sowie globale ökonomische Krisentendenzen auf die – etwa seitens der USA, China und der EU – mit Exportoffensiven und Strafzöllen reagiert wird und die in einen Handelskrieg münden könnten. Diese Konstellation wollen wir zum Anlass nehmen, einen Blick auf die kommende US-Wahl und die gegenwärtige Entwicklung der US-amerikanischen Gesellschaft, ihrer politischen Kultur, der Ökonomie und der Politik zu richten.

Ein Wahlsieg Trumps scheint vier Jahre nach seiner Niederlage und nach dem Sturm seiner aufgehetzten Anhänger:innen auf das US-Kapitol gut möglich. Zwar wird Trump Umfragen zufolge von mehr als der Hälfte der Amerikaner:innen nicht gemocht [2], doch angesichts der Eigenheiten des US-Wahlsystems und der nur geringfügig besseren Sympathiewerte von Kamala Harris scheint dies vernachlässigbar. War Trump in seiner ersten Amtszeit zumindest anfangs noch auf die Unterstützung des „Establishments“ der Republikanischen Partei (GOP) angewiesen, so hat er seine Führungsposition mittlerweile zementiert. Zum Erfolg hat zweifellos auch seine Politik der Personalisierung und Emotionalisierung beigetragen. Als “großer, kleiner Mann” (Löwenthal) macht Trumps sich bestehende Ressentiments und das Unbehagen vieler Menschen zunutze. Diese (kulturindustriellen) Mechanismen spiegeln sich oftmals in politischen Analysen, die selbst auf Trump fixiert bleiben und die Verhältnisse in den USA so abermals personalisieren.

Wir haben Lars Quadfasel und Heiko Beyer eingeladen, um uns gemeinsam an einer kritischen Bestandsaufnahme der politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Entwicklungen in den USA unmittelbar vor der kommenden US-Wahl zu versuchen.
Wir werden nicht nur die aktuellen innen- und außenpolitischen Entwicklungen einbeziehen, sondern auch einen Blick auf den amerikanischen Konservatismus und die Rechte werfen, die sich spätestens mit der Wahl Obamas zum ersten schwarzen Präsidenten der USA radikalisierte. Hier stellt sich zudem die Frage, wie sich das Phänomen Trump, sein Politikstil und die MAGA-Bewegung begrifflich fassen lassen und welche strukturellen Bedingungen in Kultur, Wirtschaft und Politik diesen Entwicklungen zugrunde liegen. Wie lässt sich zudem der Zustand der US-Linken beschreiben und erklären, die sich noch im Gefolge der beiden Präsidentschaftskampagnen von Bernie Sanders im Aufstieg begriffen sah und heute auf einen dogmatischen Antizionismus und Israelhass fixiert scheint?
Zuletzt wollen wir uns näher mit der Funktion der USA als (linker) Projektionsfläche, dem Begriff des Antiamerikanismus und seinen gegenwärtigen Formen beschäftigen: Immer wieder tauchen die USA hauptsächlich als Verursacher globaler Krisen, Konflikte und Kriege auf. Eine friedliche Welt, so sind sich regelmäßig Menschen aller politischen Couleur einig, hängt nicht etwa davon ab, dass das kapitalistische Weltsystem und die internationale Staatenkonkurrenz global aufgehoben werden, sondern in der Schaffung einer multipolaren Weltordnung, welche die US-Hegemonie ablöse. Wie virulent ist der Antiamerikanismus der Gegenwart und welche Funktionen erfüllt er?

[1] https://www.swp-berlin.org/10.18449/2024A16/
[2] https://projects.fivethirtyeight.com/…/donald-trump/

Interview zur politischen Theorie des Anarchismus 21/10/2024

In welche Begriffe lassen sich anarchistische Gedanken fassen? Welche Merkmale und Kriterien haben anarchistische Theorien? Welchen Nutzen können wir aus Theorie in Verbindung mit anarchistischer Ethik und Organisierung ziehen?

Nach vielen Jahren Arbeit hat Jonathan Eibisch seine Doktorarbeit zur politischen Theorie des Anarchismus veröffentlicht. Ende September, Anfang Oktober 2024 stellte er sein Buch “Politische Theorie des Anarchismus” in mehreren Städten vor. Im Interview gehen wir der Frage nach was der Anarchismus, als politische Theorie, soziale Bewegung und ethische Lebensform ausmacht, welche Stellenwert der Autonomie im Anarchismus zu kommt, und welche Idee von „sozialer Revolution“ findet sich im Anarchismus.

Jonathan gibt bereits seit einigen Jahren Veranstaltung zu seinen Themen und bloggt auf paradox-a.de.

Jonathans Buch steht hier open access zur Verfügung: https://www.transcript-verlag.de/978-3-8376-7183-4/politische-theorie-des-anarchismus

Doku: No Justice-No Peace. Prosecute the Police? Polizei vor Gericht nach tödlicher Polizeigewalt 30/07/2024

Dokumentation der Podiumsdiskussion vom 16.07.2024 in Köln organisiert von Komitee für Grundrechte Demokratie, Solidaritätskreis für Mouhamed Lamine Dramé Dortmund, Arbeitskreis Kritischer Jurist*innen, Initiative 2. Mai Mannheim

Ankündigungstext: Mouhamed D. und Ante P. sind nur zwei von vielen Menschen, die von der Polizei getötet wurden. Und es sind zwei von nur sehr wenigen Fällen, bei denen es zu Gerichtsprozessen gegen die Polizei kam. Die Polizist:innen, die bei diesen Fällen im Einsatz waren, standen bzw. stehen in diesem Jahr in Mannheim und Dortmund vor Gericht.

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Interview mit Tadzio Müller zu den Aktionstagen von Soulèvements de la Terre in Frankreich für Wassergerechtigkeit 21/07/2024

Vom 16.07 bis 20.07.2024 fand in Melle (Frankreich) ein Wasserdorf und internationale Aktionstage der ökologischen Bewegung „Aufstände der Erde“ und Bassin No Merci! statt. In Frankreich wie in vielen anderen Ländern spitzen sich die Verteilungskämpfe um Land und Wasser zu und stehen im Mittelpunkt vieler Kämpfe um Gerechtigkeit inmitten der eskalierenden Klimakrise.

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Interview zur Räumung der Waldbesetzung #Grembibleibt 03/07/2024

Am 03.07.2024 räumte die Polizei die Waldbesetzung #Grembibleibt in Köln. Das Gremberger Wäldchen ist ein ca. 70-80 ha großer, von Forstwirtschaft freier, natürlicher Mischwald in Köln. Angrenzend  an ein Wasserschutzgebiet liegt er in einem Landschaftsschutzgebiet und beherbergt die Gedenkstätte für Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft. Wegen seiner zentralen Lage ist das Wäldchen außerdem ein beliebtes Naherholungsgebiet und sein Status als Naturwald macht es zu einem wichtigen Fauna- und Flora-Habitat. Durch den geplanten Autobahnausbau der A4 droht die Zerstörung. Im „GrembiBleibt!“-Bündnis vereint sich der Protest gegen das aus der Zeit gefallene Projekt.

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Abschlussrunde 30.06 – Antifa Talk zu #Widersetzen und AFD Parteitag 02/07/2024

Abschlussrunde von Sonntag, den 30.06.2024 mit den Korrespondeten von Radio Nordpol und Sebastian Weiermann im FSK Hamburg zu den Protesten von Widersetzen gegen den AFD Parteitag in Essen. Mehr Infos unter: https://widersetzen.com/

Die Liveberichterstattung war eine Kooperation von FSK HAMBURG // RADIO NORDPOL // RADIO CORAX// RADIO BLAU // RADIO DREYECKLAND // TADZIO MÜLLER // SEBASTIAN WEIERMANN (Neues Deutschland)

Zwischenfazit #Liveberichte 29.06. #Widersetzen gegen AFD Parteitag 30/06/2024

Am 29.06 organisierten antifaschistische Bündnisse wie Widersetzen, Gemeinsam laut, Gewerkschafter:innen und viele weitere rufen diverse Protesten, Demonstrationen und Massenaktionen des zivilen Ungehorsam gegen den AFD Parteitag. Mehr Infos unter: https://widersetzen.com/

Ein Zusammenschluss von freien Radios und Journalist:innen berichtete von 6 Uhr morgens über die Proteste. Hier ein knapper Auszug erster Zwischenfazit vom Nachmittag:

Ab 00.00 min TADZIO MÜLLER // ab 16.00 min RADIO NORDPOL // ab 32 min SEBASTIAN WEIERMANN (Neues Deutschland) // ab 51 min RADIO DREYECKLAND //

Live: #Widersetzen im Radio – Berichte und Hintergründe #AFD Parteitag Essen 24/06/2024

Die von Rassisten geführte AfD plant ihren nächsten Bundesparteitag in Essen: Vom 28. – 30. Juni wollen sie ihre Deportationspläne und Nazi-Propaganda weiter ausweiten.

Antifaschistische Bündnisse wie Widersetzen, Gemeinsam laut, Gewerkschafter:innen und viele weitere rufen sie diversen Protesten, Demonstrationen und Massenaktionen des zivilen Ungehorsam gegen den AFD Parteitag auf. Mehr Infos unter: https://widersetzen.com/

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Stopp. Zuhören. Begegnen/ Stop. Listen. Encounter – An interview with  Talya Feldman, Carlos Ángel  Luppi, Cana Bilir-Meier on resistance and resilience in NRW 20/06/2024

In this podcast we talk to three of the international artists who work on the artistic intervention on the past and present of remembering and acting on right-wing violence in North Rhine-Westphalia.
The project is on the history of resistance and resilience and works toward an alternative history from the perspective of migrants and workers, survivors, and initiatives who are affected by racism, antisemitism, and discrimination.

Visit the exhibition: 23rd & 24th June 2024 on Mehmet Kubaşık-Platz Dortmund

For more information on bohth projects visit: https://www.stopp-zuhoeren-begegnen.de/

Soundinstallation »HÖRT MIR ZU: DIESES LIED IST EIN DENKMAL (LISTEN TO ME: THIS SONG IS A MONUMENT)«
https://m.soundcloud.com/talyafeldman/listen-to-me-this-song-is-a-monument/s-mcD2J5rmoxs?si=57721b1061bf4f9996a95efd4869e8ea&utm_source=clipboard&utm_medium=text&utm_campaign=social_sharing

Doku: Was tun N°3: AfD verbieten – sinnvolle Strategie oder strategisches Risiko? 17/06/2024

Bei den antifaschistischen Demonstrationen zum Jahresanfang war eine Forderung immer wieder zu vernehmen: der Ruf nach einem Verbot der AfD

Wir fragen: Kann der Einsatz für ein AfD-Verbot eine sinnvolle Strategie gegen den „Rechtsruck“ im Parlament und darüber hinaus sein? Was würde ein solches Verbot bringen und welche Wünsche verbinden sich mit einer Verbotskampagne? Welche Hürden gibt es für ein Verbot und welche Risiken könnten damit einher gehen, wenn man von links für ein Parteiverbot eintritt? Kann die ohnehin fragile Demokratie weiteren Schaden nehmen? Werden die Sicherheitsbehörden durch solche eine Kampagne weiter gestärkt? Und was ist mit den anderen Parteien und der extremen Rechten, die jeweils auch rechte Politik im Parlament oder auf der Straße machen? 

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