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Am 15. Mai 2023 organisierte der Antifa AK Köln einen Vortrag mit dem Journalisten John Malamatinas zum Rechtsruck und extreme Rechte in Europa.
Rassismus, Protektionismus und Nationalismus sind seit jeher Markenzeichen praktisch aller rechten Parteien in der EU – und diese Kräfte finden sich inzwischen in fast allen Mitgliedsstaaten. Mit der Ablehnung von Einwanderung und Rufen nach Verschärfung des Asylrechts, nicht zu letzt durch die Migration der letzten Jahre mit Höhepunkt 2015 verursacht durch Krieg und Krisen, ist die parteipolitische extreme Rechte in Europa groß geworden. Vorreiter war in dieser Richtung der Rassemblement National (früher Front National) in Frankreich, mit seiner Chefin und eventuell zukünftigen Präsidentin Frankreichs Marine Le Pen. Ihre Partei steht exemplarisch für den inszenierten Wandel und angeblicher Modernisierung extrem Rechter Parteien.
Wichtiger aber ist ihr Beitrag in der politischen Diskursverschiebung und der Eröffnung der Möglichkeit für Technokraten aller Art, von Macron in Frankreich bis Mitsotakis in Griechenland, ihre autoritäre Seite voll zu entfalten. Nicht nur Rechtskräfte in den Mittelmeerstaaten und Osteuropa reiten mittlerweile erfolgreich auf dieser Welle, auch skandinavische Parteien wie die »Schwedendemokraten« oder die »Wahren Finnen«. Dass die Rechtsparteien mit ihrem Kurs »Ausländer« und »fremde Kräfte« zu Sündenböcken für die Verwerfungen des Neoliberalismus zu machen, an Zustimmung gewinnen, hat dabei europaweit die gleichen Ursachen. Die Frage die bleibt ist kann diese extreme Rechte, wie aktuell in Italien, auch regieren? Und wenn nicht, reicht sogar nicht schon ihr Beitrag zu einer EU der autoritären Ländern?
