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Doku: Was tun N°3: AfD verbieten – sinnvolle Strategie oder strategisches Risiko? 17/06/2024

Bei den antifaschistischen Demonstrationen zum Jahresanfang war eine Forderung immer wieder zu vernehmen: der Ruf nach einem Verbot der AfD

Wir fragen: Kann der Einsatz für ein AfD-Verbot eine sinnvolle Strategie gegen den „Rechtsruck“ im Parlament und darüber hinaus sein? Was würde ein solches Verbot bringen und welche Wünsche verbinden sich mit einer Verbotskampagne? Welche Hürden gibt es für ein Verbot und welche Risiken könnten damit einher gehen, wenn man von links für ein Parteiverbot eintritt? Kann die ohnehin fragile Demokratie weiteren Schaden nehmen? Werden die Sicherheitsbehörden durch solche eine Kampagne weiter gestärkt? Und was ist mit den anderen Parteien und der extremen Rechten, die jeweils auch rechte Politik im Parlament oder auf der Straße machen? 

Als eine Diskutantin haben wir Sarah Schulz gewonnen, die das Büchlein „Strammstehen vor der Demokratie. Extremismuskonzept und Staatsschutz in der Bundesrepublik“ mit herausgegeben hat und kritisch auf die Anrufung der wehrhaften Demokratie und der FdGO schaut. Sie hat kürzlich den Text “Luft holen” auf dem Verfassungsblog veröffentlicht.

Das Grundrechtekomitee hatte vor einigen Wochen das Diskussionspapier “Radikal demokratisch gegen den Faschismus!? Reflexionen des Grundrechtekomitees zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren” veröffentlicht.

Nach Bekanntwerden der Correctiv-Recherche sind auch in Köln unzählige Menschen auf die Straße gegangen, um zu zeigen, dass sie sich das Miteinander anders vorstellen, als Menschen abzuschieben, weil die nicht im völkischen „Wir“ mitgedacht werden sollten. Wir möchten mit “Was tun?” eine Veranstaltungsreihe anbieten, um bereits vorhandenes Wissen zu teilen und schon länger Aktive mit frisch Motivierten zu vernetzen.

Die Veranstaltung fand am 03.Juni 2024 im Bürgerhaus Müze in Köln-Mühlheim statt.

Moderation: Michèle Winkler vom Grundrechtekomittee.

Die Veranstaltungsreihe ist eine Kollaboration aus Aktiven von Lux Köln, Herkesin Meydanı, IL Köln, Migrantifa Köln, SoliMed Köln und dem Grundrechtekomitee.

Doku: Demo „Gegen die Afd und ihre Fans“, Oberhausen, 01.06.2024 03/06/2024

Am 01. Juni 2024 demonstrierte in Oberhausen die Kampagne „Gegen AfD und ihre Fans“ lautstark gegen den Rechtsruck in NRW und in Europa. Neben den Redenbeiträgen verschiedener Antifa Gruppen aus NRW sowie der Soundkulisse der Demonstration gibt es in diesem Beitrag einen kleinen Ausschnitt aus dem Buch „Der SS-Staat und das System der deutschen Konzentrationslager“ von Eugen Kogon, zur Kennzeichnung der SS-Verharmlosungsstrategien der Afd.

Zudem möchten wir noch einmal darauf aufmerksam machen:

Wir von Radio Nordpol unterstützen Widersetzen gegen den Bundesparteitag der Afd in Essen und rufen dazu auf, dass alle nach Essen kommen um sich den Parteitag der Afd zu widersetzen. Mehr Infos unter: widersetzen.com

Alle zusammen gegen den Faschismus!

Für uns ist klar, im Faschismus gibt es keine Pressefreiheit. Mit der AfD wird es keinen kritischen Journalismus mehr geben. Faschismus ist der Feind von kritischer und antifaschistischer Presse.

Nationalismus ist keine Alternative!

Interview mit Andreas Kemper zum Afd Bundesparteitag in Essen 02/06/2024

Am letzten Juni Wochenende 2024 will die Afd ihren Bundesparteitag in der Grugahalle in Essen abhalten. Die bundesweite Vernetzung Widersetzen aus verschiedenen antifaschistischen und gewerkschaftlichen Initiativen und Einzelpersonen plant Massenaktionen des zivilen Ungehorsams zur Verhinderung des Parteitags durchzuführen. Radio Nordpol und FSK Hamburg wird von den Protesten live berichten.

Wir haben mit Andreas Kemper über die politische Entwicklung der Afd, den Rauswurf der Afd aus der ID-Fraktion im europäischen Parlament, seiner Expertise zum Bundesparteitag in Essen und ein mögliches Parteiverbot gesprochen.

Über 30.000 bei Demo 16.01.24 in Köln – Gemeinsam gegen den Rechtsruck! 16/01/2024

Über 30.000 Menschen in Köln folgten am Dienstag, den 16.01.2024, dem Aufruf eines breitem Bündnis gegen den Rechtsruck und die AFD. Die Demonstration zog vom Heumarkt über den Neumarkt Richtung Deutzer Werft. Im ersten kurzen Audioeindruck hört Ihr die Eröffnungsrede des Bündnisses und den Redebeitrag der Seebrücke Köln.

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Radio nordpol in Köln on air (Folge 4) – Für sexuelle Selbstbestimmung, gegen christliche Fundamentalist:innen 10/07/2023

In unserer vierten Folge geht es um den rechten „Lebensschützer:innen“ Aufmarsch in Köln im September 2023. Am Samstag, dem 16. September, werden christliche Fundamentalist:innen, Afdler:innen und andere ultra-konservative Organisationen in Köln gegen das Recht auf Abtreibung marschieren. Weiterlesen – Aufruf vom Bündnis Pro Choice: https://feministische-vernetzung-bonn.de/buendnisprochoice

Jingle für sexuelle Selbstbestimmung, gegen christliche Fundamentalist:innen

In der nächsten Folge geht es um die verstorbene Ökofeministin Maria Mies.  Es ist genauso spannend, wie es klingt…tune in!

❤️Großer Dank an prod.bydogs https://www.youtube.com/@prod.bydogs 

für die Musik!❤️